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Der Autor beschäftigt sich mit der Rechtsprechungsanalyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen in Polen und in Deutschland und zeigt, dass Rechtsschutz vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen nicht nur aus der Position der Verfassungsgerichtsbarkeit resultiert, sondern auf der Metaebene aus einem tief eingebürgerten Grundrechtsverständnis, das im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte in den beiden Ländern verschieden gestaltet ist.

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Am Beispiel des Rechtschutzes vor Überwachungsmaßnahmen zeigt der Autor, dass Polen und Deutschland, trotz ähnlicher Grundrechtskataloge in ihren jeweiligen Verfassungen, gegensätzliche Positionen vertreten. Während in Deutschland dem Betroffenen weitgehende Rechtschutzinstrumente zustehen, sind diese in Polen nicht immer gewährleistet. Anhand der Rechtsprechungsanalyse des BVerfG und des polnischen VerfGH wird deutlich, dass die Entscheidungen zwar eine ähnliche Richtung anzeigen, ihre Umsetzung und Reichweite jedoch unterschiedlich ausfallen. Große Bedeutung hat dabei die Position des jeweiligen Verfassungsgerichts und die Einstellung der politischen Klasse. Auf der Metaebene resultiert das Rechtsschutzniveau aus einem Grundrechtsverständnis, das in beiden Ländern, vor allem im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte, verschieden gestaltet ist.

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Einführung - Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit

A. Die operative Polizeiarbeit - eine Bestandsaufnahme

Kurzer technischer Ansatz - Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen - Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland - Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen

B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen

Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung - Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts - Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen - Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit?

C. Die operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland - Gründe für die Unterschiede

Die ausschlaggebende Frage - Unterschiedliche Wahrnehmung: die Wertung der Sicherheit - Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes - Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland - Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen

Anhang: die einschlägigen Gesetze der Republik Polen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"Police Surveillance in Poland and Germany"

The author analysis the constitutional court decisions in Poland and in Germany and shows that the level of legal protection from state surveillance measures results not only from the statutory position of the constitutional court in the specific country, but at the meta level, from the understanding of fundamental rights, which is different in regard to the defense dimension of the fundamental rights in the both countries.

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