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Benjamin Pernak
Richter als "Religionswächter"? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels
Asylverfahren von Konvertiten in Deutschland und Großbritannien im Vergleich. Dissertationsschrift
2018. 181 S. 181 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2018
ISBN: 3-428-15547-5 (3428155475)
Neue ISBN: 978-3-428-15547-7 (9783428155477)
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Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Schutz der religiösen Identität Geflüchteter. Welche Rolle spielt die individuelle Religionsfreiheit des konvertierten Antragstellers im Asylverfahren? Ist die Entscheidung der Religionsgesellschaft, die einen Flüchtling als Mitglied aufgenommen hat, für den Staat bei der Entscheidung über das Asylgesuch bindend? Schließlich leitet die Arbeit aus Urteilen des britischen Supreme Court zur sexuellen Orientierung und politischen Meinungsfreiheit ab, dass auch konfessionsfreie Flüchtlinge ebenso schutzbedürftig sein können.
Das Völkerrecht kennt keinen Anspruch auf Asyl. Auch die Religionsfreiheit im umfassenden Sinne, unter Einschluss ihrer negativen Ausprägung und des Rechts auf freien Religionswechsel, ist bislang kein universell anerkanntes Menschenrecht. Das weitgehend harmonisierte europäische Flüchtlingsrecht wurde seitens der deutschen Rechtsprechung nur zögerlich umgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof folgend steht nun auch für das Bundesverwaltungsgericht die religiöse Identität des Betroffenen im Mittelpunkt. Das religiös bedingte, verfolgungsauslösende Verhalten muss für den Einzelnen - nach seinem Glaubensverständnis - identitätsprägend sein. Der mitgliedschaftsrechtlichen Entscheidung einer Religionsgesellschaft kommt allenfalls indizielle Bedeutung zu. Der Autor leitet aus Grundsatzentscheidungen des britischen Supreme Court zur Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der politischen Meinung ab, dass die Inanspruchnahme der negativen Religionsfreiheit - die Konfessionsfreiheit als "westlich geprägter Lebensstil" - gleichermaßen identitätsprägend und in Herkunftsländern mit strikter Staatsreligion ebenso verfolgungsträchtig wie ein Religionswechsel sein kann.
A. Einführung
Die Gretchenfrage im Asylprozess - Gegenstand und Ziel der Arbeit - Gang der UntersuchungB. Völker- und europarechtliche Parameter
Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Völkerrecht - Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Europarecht
C. Asylgewährung für Konvertiten in Deutschland
Konvertiten als "politisch Verfolgte" und anerkannte Flüchtlinge - Aufklärung und Würdigung des Sachverhalts - grundsätzliche Probleme - Die rechtliche Prüfung der Asylgesuche von Konvertiten im Detail - Auswirkungen des Art. 4 GG sowie des Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 ff. WRV
D. Asylgewährung für Konvertiten in Großbritannien
Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung HJ (Iran) des Supreme Court im Jahr 2010 - Entwicklung der Rechtsprechung seit HJ (Iran)
E. Vergleichende Auswertung, Ergebnis der Untersuchung
Gesamtbetrachtung beider Staaten - Parallelen und Widersprüche - Schlussbemerkung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungs- und Entscheidungsverzeichnis
Stichwortverzeichnis