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Design bleibt "Gemeinschaftsgeschmacksmuster" auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert werden u.a. die folgenden Themen:

Neues zur Prüfungsreihenfolge von Eigenart und Verletzung

Musterdichte – ein überschätzter Rechtsbegriff?

Probleme des großen oder kleinen Schutzumfangs

Technische Bedingtheit nach dem Doceram-Urteil des EuGH

Anforderungen an Wiedergaben nach dem Jägermeister-Urteil des EuGH

Darlegungs- und Beweislast zum Formenschatz

Zuständigkeit und Schadensberechnung bei grenzüberschreitenden Verletzungen
Relevant auch für das nationale Designrecht!

wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen

und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.
Die Autoren:
Dr. Oliver Ruhl , LL.M., ist Rechtsanwalt in der international ausgerichteten Patent- und Rechtsanwaltsanwaltskanzlei Rau, Schneck & Hübner und ausgewiesener Experte im Designrecht.
Dr. Jan Tolkmitt , ist seit 2014 Vorsitzender Richter der für Urheber-, Design- und Verlagsrecht zuständigen Zivilkammer 8 des Landgerichts Hamburg; zuvor war er mehrere Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet an den für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.

Aus den Besprechungen:
"Dieses neu aufgelegte Standardwerk von Ruhl und Tolkmitt wird sich wie die Vorauflage in Windeseile wiederum als unverzichtbar bei der Arbeit mit Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten und auch nationalen Designrechten erweisen. Das Werk verbindet perfekte Praxistauglichkeit und Anschaulichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe. Rechtsú und Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und auch Wissenschaftler werden von der aktualisierten und umfassenden Darstellung nur profitieren."
Rechtsanwalt Dr. Ralf Hackbarth, München in: GRUR 3/2019

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