Neuerscheinungen 2019Stand: 2020-02-01 |
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Julian Philipp Seibert
Dauerhaft aufgegebene Anlagen
Baurechtswidrigkeit und Rückbaupflichten
2019. XXVIII, 354 S. 231 mm
Verlag/Jahr: MOHR SIEBECK 2019
ISBN: 3-16-156519-3 (3161565193)
Neue ISBN: 978-3-16-156519-9 (9783161565199)
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Eine Vielzahl von auch normativ anknüpfbaren Erwägungen spricht für die Notwendigkeit des Rückbaus dauerhaft aufgegebener Anlagen. Vor diesem Hintergrund erörtert Julian Philipp Seibert die Rechtsfolgen der dauerhaften Nutzungsaufgabe im Hinblick auf den Eintritt der Baurechtswidrigkeit und den Entfall des Bestandsschutzes. Neben der anschließenden Untersuchung der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung des Rückbaus zeigt er Wege zu dessen frühzeitiger Absicherung durch Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung auf. Hierbei wird u.a. auf die Spezialvorschrift des
35 Abs. 5 BauGB, auf die Anforderungen öffentlicher Belange, auf Festsetzungen nach
9 Abs. 2 BauGB, auf das besondere Städtebaurecht und auf städtebauliche Verträge eingegangen. Bezüge zum Immissionsschutzrecht werden jeweils hergestellt. Schließlich bewertet der Autor dauerhaft aufgegebene Anlagen im Lichte des Eigentumsgrundrechts.