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Dirk Weingarten
StPO - kompakt
Die wichtigsten Eingriffsnormen der Polizei
3., aktualis. u. erw. Aufl. 2019. 270 S. 12 Tabellen und 6 Grafiken, in Strichformat. 16.8 cm
Verlag/Jahr: BOORBERG 2019
ISBN: 3-415-06523-5 (3415065235)
Neue ISBN: 978-3-415-06523-9 (9783415065239)
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"StPO - kompakt" hilft allen Polizeibeamtinnen und -beamten, im täglichen Dienst rechtssicher zu handeln. Das Buch im DIN-A6-Format erklärt die wichtigsten Rechtsnormen der Strafprozessordnung (StPO) leicht verständlich in Tabellen. Es handelt sich um Rechtsgrundlagen, die insbesondere "auf Streife" und beim "Ersten Angriff" am häufigsten die Grundlage polizeilichen Handelns bilden. Die Bandbreite der Themen reicht von der Identitätsfeststellung über die körperliche Untersuchung und die Durchsuchung bis hin zu allen Facetten der Telekommunikationsüberwachung.
Vorangestellt sind zwei Kapitel, die einfach und verständlich den Unterschied von präventivem und repressivem Einschreiten sowie die allgemeinen Voraussetzungen des repressiven Einschreitens (u.a. Verhältnismäßigkeit) erklären. Abschließend erläutert der Autor die Zwangsanwendung.
Als Anlagen sind die wichtigsten Rechtsnormen der StPO und weiterer einschlägiger Gesetze abgedruckt.
Das Buch bietet somit allen Polizeibeamtinnen und -beamten die Möglichkeit, sich rasch und ohne langes Nachschlagen in Gesetzestexten auf einen bevorstehenden Einsatz vorzubereiten. Aber auch bei der Einsatznachbereitung, beim Schreiben von Aktenvermerken und in der Ausbildung hilft der kompakte Leitfaden. Praxisorientierte Fallbeispiele und Auszüge aus Gerichtsurteilen vervollständigen die Darstellung.
In der 3. Auflage hinzugekommen sind u.a. die Änderungen durch das Gesetz zur effektiven und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens v. 17.8.2017 mit den Themen: hypothetischer Ersatzeingriff, Online-Durchsuchung, Quellen-TKÜ, Stille SMS, Beinahetreffer bei der DNA-Reihenuntersuchung, Wegfall des Richtervorbehalts bei Verkehrsstraftaten und -ordnungswidrigkeiten, Erscheinenspflicht des Zeugen bei der Polizei sowie IP-Trackingverfahren und IP-Catching-Verfahren.
Wesentliche Entscheidungen bis Ende 2018 sind ebenso berücksichtigt wie die derzeitige Gesetzeslage.
Das Buch orientiert sich an den für die tägliche Polizeipraxis wichtigsten Informationen. Es bietet daher keinen Ersatz für einen ausführlichen Gesetzeskommentar. Aus dem gleichen Grund hat der Autor auf die Erörterung rechtlicher Streitfragen bewusst verzichtet. Quellennachweise und Anmerkungen bieten den Leserinnen und Lesern jedoch bei Bedarf und Interesse die Möglichkeit, ihre Kenntnisse zu vertiefen.
Die behandelten Rechtsgrundlagen nach der StPO:
1. Körperliche Untersuchung des Beschuldigten, Blutprobe (
81a StPO)
2. Erkennungsdienstliche Behandlung (
81b StPO)
3. Körperliche Untersuchung von Zeugen, Blutprobe (
81c StPO)
4. DNA-Analyse zwecks Identitätsfeststellung in zukünftigen Strafverfahren
(
81g I StPO)
5. Sicherstellung und Beschlagnahme von Beweismitteln (
94 I und II StPO)
6. Beschlagnahme eines Führerscheins (
94 III,
111a StPO,
69 StGB)
7. Rasterfahndung (
98a StPO)
8. Datenabgleich (
98c StPO)
9. Überwachung der Telekommunikation, Quellen-TKÜ (
100a StPO)
10. Online-Durchsuchung (
100b StPO)
11. Akustische Wohnraumüberwachung (
100c StPO)
12. Abhören außerhalb von Wohnungen (
100f StPO)
13. Erhebung von Verkehrsdaten (
100g StPO)
14. Einsatz weiterer technischer Mittel (
100h StPO)
15. IMSI-Catcher (
100i StPO)
16. Auskunft über Bestandsdaten (
100j StPO)
17. Durchsuchung beim Verdächtigen (
102 StPO)
18. Durchsuchung bei nichtverdächtigen Personen und Gebäudedurchsuchung
(
103 StPO)
19. Durchsicht von Papieren (
110 StPO)
20. Beschlagnahme zur Sicherstellung der Einziehung oder Unbrauchbarmachung
(
111b ff. StPO)
21. Vorläufige Festnahme (
127 StPO)
22. Sicherheitsleistung zur Abwendung der Festnahme (
127a, 132 StPO)
23. Ausschreibung zur Festnahme (
131 StPO)
24. Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung (
131a StPO)
25. Veröffentlichung von Abbildungen (
131b StPO)
26. Erster Zugriff der Polizei (
163 l StPO)
27. Vernehmung des Beschuldigten (
163a I, IV 1 i.V.m.
136, 136a StPO)
28. Vernehmu