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Stand: 2020-02-01
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Tobias Kobitzsch

Das Pfandrecht an Gesellschaftsanteilen bei umwandlungsrechtlichen Vorgängen.


Dissertationsschrift
2019. 221 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2019
ISBN: 3-428-15244-1 (3428152441)
Neue ISBN: 978-3-428-15244-5 (9783428152445)

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Der Autor untersucht das Schicksal von Pfandrechten an Gesellschaftsanteilen, die einer Maßnahme nach dem Umwandlungsgesetz unterworfen werden. Im Spannungsfeld zwischen dem Erhalt des Sicherungsmittels und der unternehmerischen Entscheidung für eine umwandlungsrechtliche Strukturmaßnahme arbeitet der Verfasser Risiken für das bestehende Pfandrecht heraus, analysiert bestehende Schutzsysteme und formuliert Lösungsvorschläge, wie die widerstreitenden Interessen in Ausgleich zu bringen sind.
Pfandrechte an Gesellschaftsanteilen und Maßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz sind beide in der täglichen Unternehmens- und Finanzierungspraxis von großer Bedeutung. Der Autor untersucht erstmals in einer breit angelegten Studie, wie sich die widerstreitenden Interessen des Pfandgläubigers einerseits und der Gesellschafter andererseits bei den verschiedenen Strukturmaßnahmen nach dem Umwandlungsgesetz in Ausgleich bringen lassen. Hierzu arbeitet er aus der Sicht des Pfandgläubigers die bestehenden Risiken für das Pfandrecht bei Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel heraus, analysiert, inwieweit diesen Risiken durch bestehende Schutzkonzepte des UmwG und der gesellschafts- bzw. pfandrechtlichen Normen begegnet wird, und formuliert eigenständige Vorschläge, die tragbare Lösungen für alle Beteiligten eröffnen. Die Arbeit leistet somit nicht nur einen wissenschaftlichen Lückenschluss, sondern zeigt auch praktisch gangbare Wege auf, die der Rechtspraxis dienlich sein werden.

Die Arbeit wurde mit dem Preis der Juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen ausgezeichnet.
1. Einleitung

Praktische Relevanz und Forschungsstand - Gang der Darstellung

2. Risiken für das Pfandrecht

Formwechsel - Verschmelzung und Spaltung - Gesamtfazit zur Einschätzung des Risikos

3. Bestehende Schutzkonzepte

Informationsrechte - Zustimmungserfordernisse - Verhinderungsrechte - Ausscheiden aus der Gesellschaft - Sicherung der Werthaltigkeit angesichts einer Umwandlung - Schutz durch Kapitalmaßnahmen - Schadenersatzrechte - Anspruch auf Stellung weiterer Sicherheiten - Vorzeitige Verwertung - Prozessuale Ansprüche - Ergebnis

4. Sinnvolle Gestaltungen des Verpfändungsvertrages und Reformvorschläge

Informationsrechte - Vereinbarungen zum Stimmverhalten - Verbot der Schädigung des Pfandrechts - Surrogate und Sperrkonto - Weitergehende Reformvorschläge - Ergebnis

5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Tobias Kobitzsch studierte Jura in Tübingen (Staatsexamen 2009) und Cambridge (Großbritannien, LL.M. 2010). 2004 wurde er in die Studienstiftung des deutschen Volkes aufgenommen. Im Anschluss an das Referendariat war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Rechtstheorie von Prof. Dr. Heinz-Dieter Assmann an der Eberhard Karls Universität Tübingen (Promotion 2016). Bis 2017 arbeitete er als Rechtsanwalt in Stuttgart, seit 2017 ist er Notarassessor in Stuttgart.