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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur im materiellen Zivilrecht wie im Zivilprozessrecht. Im Rahmen der juristischen Methodenlehre ist seine Verortung aber häufig unklar und die Gerichte ziehen vorschnell das Rechtsmissbrauchsargument zur Entscheidungsbegründung heran. Die vorliegende Untersuchung betrachtet das Missbrauchsverbot nicht allein aus dogmatischer, sondern auch aus methodischer Perspektive und konkretisiert das Argumentationsprozedere beispielhaft am Zivilprozessrecht.

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Das Rechtsmissbrauchsverbot ist eine beliebte Argumentationsfigur. Wie aber ist es innerhalb unserer Rechtsordnung dogmatisch und methodisch zu verorten? Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage auf dem Feld des Zivilprozessrechts. Ausgehend von der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur werden historische und rechtsvergleichende Grundzüge des Missbrauchsverbots skizziert. Zunächst stehen die Dogmatik des Rechtsinstituts und die Rechtsfolgen eines Verstoßes dagegen im Fokus. Kern der Arbeit ist die Einbettung des Rechtsmissbrauchsverbots in die tradierte juristische Methodenlehre von Auslegung über gesetzesimmanente zu gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung. Die gewonnenen Ergebnisse werden an Beispielen der zivilprozessualen Rechtsprechung veranschaulicht. Schließlich werden die Kritik an den Geltungsgrundlagen einer prozessualen Missbrauchsschranke sowie deren Auswirkungen im prozessualen wie außergerichtlichen Bereich reflektiert.

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Einführung in die Thematik

1 Teil: Problem- und Materialerfassung

Stand der Diskussion zum zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbot - Rechtsgeschichte, Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung

2. Teil: Dogmatik des Rechtsmissbrauchsverbots im materiellen Zivilrecht und Einordnung in die juristische Methodik

Das Rechtsmissbrauchsverbot im materiellen Zivilrecht - Das Rechtsmissbrauchsverbot in der juristischen Methodik und in der Entscheidungsbegründung

3. Teil: Anwendung und dogmatische Grundlagen eines zivilprozessualen Rechtsmissbrauchsverbots

Anwendung des methodischen Grundkonzeptes auf ausgewählte Fallbeispiele - Geltungsgründe eines prozessualen Rechtsmissbrauchsverbots - Prozessinterne und prozessexterne Folgen des Rechtsmissbrauchs - Prozessuale Redlichkeitspflicht de lege ferenda?

4. Teil: Schluss

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Abuse of Rights in Civil Proceedings"

The prohibition of abuse of rights is a popular argumentation figure in substantive civil law as well as in civil procedural law. Within the framework of legal methodology, however, its location is often unclear and the courts prematurely use the argument of abuse of rights to justify a decision. The present study considers the prohibition of abuse of rights not only from a dogmatic perspective, but also from a methodological perspective and concretizes the argumentation procedure using civil procedural law as an example.

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Tobias Leidner studied law in Würzburg and passed his first legal examination there in 2012. The second state examination in law followed in 2014, also in Bavaria. He has been working as a lawyer in Bamberg since 2014 and was a research assistant with Prof. Dr. Michael Sonnentag at the University of Würzburg from 2015 to 2017. Since 2017 he has also been a consultant at the German Notarial Institute in Würzburg.

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