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Die Vereinbarkeit von Klimaschutzzielen mit den Belangen der Baukultur stellt neue Herausforderungen an den Städtebau. Der Bundesgesetzgeber versucht diese Herausforderungen mit der Sonderregelung
248 BauGB als spezielle bauplanungsrechtliche Abweichungsvorschrift zu bewältigen. Ziel der Arbeit ist es, die unbestimmten Rechtsbegriffe der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung
248 BauGB als Begriffe des Bodenrechts in Abgrenzung zum Bauordnungs- und Denkmalschutzrecht der Länder zu konkretisieren. Wesentliche Bedeutung für die Auslegung kommt dem Begriff der Kultur im Rechtssinne sowie dem Baugestaltungs- und Denkmalrecht zu.

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Die Vereinbarkeit von (inter-)nationalen Klimaschutzzielen mit den Belangen der Baukultur stellt Eigentümer, Bauherren, Architekten sowie Bauverwaltungen vor neue Aufgaben und Herausforderungen im Städtebau. Der Bundesgesetzgeber versucht diese Herausforderungen mit der Sonderregelung
248 BauGB als spezielle bauplanungsrechtliche Abweichungsvorschrift zu bewältigen und den Konflikt zwischen Baukultur und Klimaschutz zu lösen. Ziel der Arbeit ist es, die unbestimmten Rechtsbegriffe der Baukultur und der baukulturellen Belange in der Sonderregelung
248 BauGB als Begriffe des Bodenrechts in Abgrenzung zum Bauordnungs- und Denkmalschutzrecht der Länder zu konkretisieren und verfassungskonform auszulegen. Wesentliche Bedeutung für die Auslegung kommt dem Begriff der Kultur im Rechtssinne sowie dem Baugestaltungs- und Denkmalrecht zu. Die Arbeit nimmt zu der Frage Stellung, ob der Eingriff durch 248 BauGB in die Planungshoheit der Gemeinde (Art. 28 Abs. 2 GG) gerechtfertigt ist.

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A. Einleitung

Vereinbarkeit von Baukultur und Klimaschutz. Aktuelle Aufgaben und Herausforderungen für den Städtebau - Ziel und Gang der Untersuchung

B. Grundlagen für die Begriffsbestimmung von Baukultur im Rechtssinne

Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe - Die Wortzusammensetzung von Bau und Kultur - Der Ober- und Universalbegriff der Kultur im Rechtssinne - Zum Begriff der Baukultur im Rechtssinne - Baukultur als Regelungsmaterie des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts - Begriff des Vorhabens nach
29 Abs. 1 BauGB

C. Baugestaltungsrecht als Instrumentarium zur Erhaltung und Entwicklung von Baukultur

Gesetzgeberische Zielsetzung von Baukultur - Regelungsgegenstand und Begriffsumschreibung von Baugestaltung - Kompetenz zur Regelung der Materie Baugestaltungsrecht - Städtebauliche Baugestaltungsvorschriften im BauGB und in der BauNVO

D. Landesrechtliche Regelungen zur Erhaltung und Entwicklung von Baukultur

Bauordnungsrecht - Denkmalschutzrecht

E. Sonderregelung des
248 BauGB zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie

Gesetzgebungsverfahren und Intention des Gesetzgebers zu
248 BauGB - Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Abweichungen nach
248 BauGB - Rechtsfolge: Gebundene Entscheidung - Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des
248 BauGB - Eingeschränkte Rechtsschutzmöglichkeiten

F. Struktur von bauplanungsrechtlichen Abweichungsvorschriften und Vergleich mit
248 BauGB

Ausnahmen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nach
31 Abs. 1 BauGB - Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nach
31 Abs. 2 BauGB - Spezielle bauplanungsrechtliche Abweichungsvorschriften

G. Verfassungskonformität von
248 BauGB - Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden nach Art. 28 Abs. 2 GG

Gewährleistungsbereich - Eingriff in den Gewährleistungsbereich: Planungshoheit - Rechtfertigung des Eingriffs

H. Ergebnisse der Arbeit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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The reconcilability of (inter)national climate protection goals with "Baukultur" (building culture) creates new tasks and challenges in urban development. The federal legislature tries to solve these challenges with the special regulation
248 BauGB (Federal Building Code) as a deviation regulation in building laws. The objective of this work is to concretize the vague legal concept of building culture as well as cultural aspects in construction in the special regulation
248 BauGB as terms of land rights as opposed to construction planning laws and cultural heritage protection laws of the German States. Of particular importance for the interpretation of the special regulation is the term "culture" in the legal sense as well as the laws of building design and cultural heritage.

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