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Stand: 2020-02-01
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Alejandra Castillo Ara

Normbefolgungsunfähigkeit im Strafrecht.


Eine vergleichende Analyse des deutschen und des US-amerikanischen Rechts. Dissertationsschrift
2019. XXI, 233 S. XXI, 233 S. 224 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2019
ISBN: 3-428-15673-0 (3428156730)
Neue ISBN: 978-3-428-15673-3 (9783428156733)

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In allen Rechtsordnungen können Fälle auftreten, in denen ein Einzelner nicht in der Lage ist, sein eigenes Verhalten nach rechtlichen Maßstäben zu steuern, weil er diese Maßstäbe nicht kennt und deswegen die Rechtswidrigkeit seiner Handlung nicht verstehen kann. Vergleichende rechtssystematische Erkenntnisse darüber, wo die Abgrenzung zwischen diesen drei Fallkonstellationen verläuft, existieren bisher nicht. Die aktuelle weltweite Migration und demzufolge die pluralistische Gesellschaft erfordern aber vonseiten des Justizsystems rechtliche Klarheit, um willkürliche rechtliche Entscheidungen zu vermeiden.
In allen Rechtsordnungen können Fälle auftreten, in denen ein Einzelner nicht in der Lage ist, sein eigenes Verhalten nach rechtlichen Maßstäben zu steuern, weil er diese Maßstäbe nicht kennt und deswegen die Rechtswidrigkeit seiner Handlung nicht verstehen kann. Sowohl in den USA als auch in Deutschland anerkannte Schuldunfähigkeitsgründe sind das rechtliche Informationsdefizit des Täters (Verbotsirrtum/´mistake of law´) und das biologische Defizit (Steuerungsunfähigkeit/´insanity´). Aktuelle Entscheidungen wie das sog. Kölner Urteil zur Beschneidung im deutschen Recht oder der Kimura-Fall im US-amerikanischen Recht werfen die Frage auf, ob die abweichende kulturelle Wertvorstellung einer Person (die sog. ´cultural defense´) durch die geltenden Regeln von Verbotsirrtum und Steuerungsunfähigkeit gedeckt ist, oder ob die ´cultural defense´ eine unabhängige Rechtsfigur sein soll, da sie einen gänzlich neuen Schuldunfähigkeitsgrund darstellt. Vergleichende rechtssystematische Erkenntnisse darüber, wo die Abgrenzung zwischen diesen drei Fallkonstellationen verläuft, existieren bisher nicht. Die aktuelle weltweite Migration und demzufolge die pluralistische Gesellschaft erfordern aber vonseiten des Justizsystems rechtliche Klarheit, um willkürliche rechtliche Entscheidungen zu vermeiden.
Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil

Rechtsquellen in der kontinentaleuropäischen und der Common-Law-Tradition - Verbrechensaufbau und seine Konsequenzen unter dem Gesichtspunkt der Rechtstradition - Zusammenfassung

Zweiter Teil: Normbefolgungsunfähigkeit aufgrund mangelnder rechtlicher Information

Steuerungsmangel wegen fehlender Normkenntnis: Die Verbotsirrtumslösung im deutschen Recht - Steuerungsmangel wegen fehlender Normkenntnis: Die Verbotsirrtumslösung im US-amerikanischen Recht - Vergleich der deutschen und US-amerikanischen Kriterien zur Beurteilung des Steuerungsmangels wegen fehlender Normkenntnis

Dritter Teil: Normbefolgungsunfähigkeit aufgrund eines biologischen Hindernisses

Steuerungsmangel wegen biologischen Defizits: Die Steuerungsunfähigkeitslösung im deutschen Recht - Steuerungsmangel wegen biologischen Defizits: Die insanity-Lösung im US-amerikanischen Recht

Vierter Teil: Gesamtergebnis und rechtspolitische Konsequenzen

Defizite der bisherigen Ansätze - Rechtspolitische Konsequenzen

Literaturverzeichnis