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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Anforderungen die Richtlinie 2000/78/EG und die UN-Behindertenrechtskonvention an den Kündigungsschutz von Menschen mit Behinderungen stellen. Dabei werden die konkreten Vorgaben für einen diskriminierungsfreien Kündigungsschutz herausgearbeitet und schließlich analysiert, inwieweit das nationale Recht diesen entspricht. Einen Schwerpunkt stellt dabei die Auseinandersetzung mit dem Behinderungsbegriff dar, der sich zu einem der schillerndsten unbestimmten Rechtsbegriffe in der Rechtsordnung entwickelt hat.

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Die unions- und völkerrechtlichen Einflüsse auf das nationale Arbeitsrecht sind erheblich. Dies gilt insbesondere für die Rechtsstellung von Menschen mit Behinderungen.

Die Arbeit widmet sich der Frage, welche konkreten Anforderungen die UN-Behindertenrechtskonvention und die Richtlinie 2000/78/EG an den Kündigungsschutz von Menschen mit Behinderungen stellen. Die nationale Rechtslage wird anhand des herausgearbeiteten Maßstabs überprüft und schließlich analysiert, inwiefern der deutsche Gesetzgeber die Vorgaben umgesetzt hat oder inwieweit noch Handlungsbedarf besteht. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Auseinandersetzung mit dem antidiskriminierungsrechtlichen Behinderungsbegriff, der sich zu einem der schillerndsten unbestimmten Rechtsbegriffe in der Rechtsordnung entwickelt hat. Dabei werden rechtswissenschaftliche Ansätze kritisch auf ihre interdisziplinäre Anschlussfähigkeit untersucht.

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A. Einleitung

Problemaufriss und Gang der Untersuchung - Rechtliche Grundlagen - Konzepte von Gleichheit und Diskriminierung

B. Antidiskriminierungsrechtliche Verständnisse von Behinderung

Vorbemerkung: Der Paradigmenwechsel - Der menschenrechtliche Ansatz der UN-BRK - Behinderung im Unionsrecht: Paradigmenwechsel? - Diskrepanz zwischen unions- und völkerrechtlichem Verständnis: Anknüpfungspunkt Berufsleben - Nationale Begriffsbestimmung im AGG

C. Anforderungen an einen diskriminierungsfreien Kündigungsschutz für Arbeitnehmer mit Behinderung

Verknüpfung von Antidiskriminierung und Kündigungsschutz - Vorgaben an den Kündigungsschutz: Bestandsaufnahme der nationalen Rechtslage

D. Behebung der Defizite

Anwendungsprobleme bei der Operationalisierung eines sozialen Verständnisses von Behinderung - Die Erbringung angemessener Vorkehrungen - Anwendbarkeit des AGG auf Kündigungen in einem postkategorialen Antidiskriminierungsrecht

E. Zusammenfassung der Thesen

Zum antidiskriminierungsrechtlichen Begriff der Behinderung - Zur Ausgestaltung des nationalen Kündigungsrechts

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"European and International Legal Requirements for the Dismissal Protection of Persons with Disabilities"

This thesis focuses on the legal requirements of the European Dirctive 2000/78/EG and the UN-CRPD for the dismissal protection of persons with disabilities. After presenting the concrete legal requirements for a non-discriminatory dismissal protection law, the author analyses whether the national law complies with the international requirements. A key issue is the definition of disability in a legal context and how a social model of disability can be operationalized legally.

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