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Betreuungsbedürftige oder geschäftsunfähige Gesellschafter einer Personengesellschaft können sich durch einen Vorsorgebevollmächtigten vertreten lassen. Diese faktisch unwiderruflichen Vollmachten sind mit den personengesellschaftsrechtlichen Grundsätzen, insbesondere mit dem Abspaltungsverbot vereinbar.

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Weder die Betreuungsbedürftigkeit noch die Geschäftsunfähigkeit eines Gesellschafters führen zu seinem Ausschluss aus der Personengesellschaft. Um die Bestellung eines Betreuers zu vermeiden, werden vermehrt Vorsorgevollmachten verwendet. Der Autor beschäftigt sich mit der Vereinbarkeit dieser - mit Eintritt der Geschäftsunfähigkeit - faktisch unwiderruflichen Vollmachten mit den personengesellschaftsrechtlichen Grundsätzen, insbesondere mit dem Abspaltungsverbot. Hierzu werden Vergleiche zu anderen Fällen der Fremdverwaltung von Gesellschafterrechten, wie der Betreuung und der Testamentsvollstreckung, gezogen. Damit ein Vorsorgebevollmächtigter aber sämtliche Gesellschafterrechte ausüben kann, ist die Zustimmung aller Mitgesellschafter erforderlich.

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Die Vorsorgevollmacht in der Personengesellschaft - Der betreuungsbedürftige oder geschäftsunfähige Gesellschafter einer Personengesellschaft - Kein Verstoß gegen das Abspaltungsverbot oder den Grundsatz der Höchstpersönlichkeit

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Julius Busold studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und promovierte an der Ruhr-Universität Bochum bei Herrn Prof. Dr. Andreas Jurgeleit. Er ist Rechtsanwalt im Bereich Gesellschaftsrecht in einer wirtschaftsberatenden mittelständischen Kanzlei.

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