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Vergleichende Gegenüberstellung/Synopse

Arbeitsgrundlage für die Praxis

Die Arbeitshilfe Das neue Asylbewerberleistungsgesetz stellt sämtliche Änderungen des AsylbLG gegenüber und erleichtert so die Einarbeitung in die Neuerungen.

Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts zum März 2015 - November 2015 - März 2016 - August 2016 - Januar 2017
Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?

Anwendungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen, Hintergrundinformationen, Übersichten sowie redaktionelle Anmerkungen erlauben eine vertiefende Einarbeitung in die Materie.

Schnell und umfassend zu den jüngsten Änderungen informiert

In die 4. Auflage werden sowohl die Änderungen durch das "Integrationsgesetz" als auch die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Änderungen durch das "Dritte Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes" (3. AsylbLG-ÄndG) aufgenommen.

Hinweis: Der Bundesrat hatte am 16. Dezember 2016 dem "Dritten Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes" nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat daher den Vermittlungsausschuss angerufen, um eine Einigung zwischen Bund und Ländern zu erzielen.

Änderungen durch das Integrationsgesetz

Einschränkung der Leistungen für Personen, die in einem anderen EU-Staat bereits als Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter anerkannt sind oder dort aus sonstigen Gründen ein Aufenthaltsrecht besitzen
Leistungskürzungen bei Verstoß von Mitwirkungspflichten zur Identitätsfeststellung im Asylverfahren
Leistungskürzungen bei Nichtteilnahme an verpflichtenden Integrationsmaßnahmen (Integrationskurs, Arbeitsgelegenheit)
Keine aufschiebende Wirkung bei Widerspruch und Klage gegen Leistungskürzungen
Kürzung der Aufwandsentschädigung bei Arbeitsgelegenheiten und Einführung des Arbeitsmarktprogramms "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen"

Änderungen durch das 3. AsylbLG-ÄndG

Klarstellungen und Folgeänderungen aufgrund der Neuerungen durch das Integrationsgesetz
die Neufestsetzung der Geldleistungssätze ab 1.1.2017
eine Neustrukturierung der Regelungen zu den Grundleistungen (Aufteilung in zwei Paragraphen)
eine Neustrukturierung der Bedarfsstufen (u.a. auch für Personen in Sammelunterkünften)
die Einfügung einer Freibetragsregelung.

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Anja Lederer, Rechtsanwältin in Berlin, war maßgeblich bei der Erstellung der erläuternden Hinweise behilflich. Das Aufenthaltsrecht, Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht sowie sozialrechtliche Fragestellungen sind Schwerpunkte ihrer anwaltlichen Tätigkeit.

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