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Das rechtliche Umfeld der betrieblichen Altersversorgung hat sich seit dem letzten Jahr grundlegend verändert.

Besonders wichtig für die Praxis sind folgende Änderungen:

- Am 1.1.2018 trat das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) in Kraft, mit dem die Betriebsrente von Grund auf reformiert wurde.

- Das Aufsichtssystem über die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung wurde durch das Gesetz vom 19.12.2018 nachhaltig weiterentwickelt und modernisiert. Dieses Gesetz setzt die Richtlinie (EU) 2016/2341 in nationales Recht um.

- Neu ist das BMF-Schreiben vom 19.10.2018 zum Übergang auf die "Heubeck-Richttafeln 2018 G" bei der Bewertung von Pensionsrückstellungen nach
6a EStG.

Eine weitere Herausforderung auch für die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung stellt der Brexit dar, dessen Rechtsfolgen für alle Akteure nur schwer abschätzbar sind.

Das Brexit-Steuerbegleitgesetz (Brexit-StBG) vom 25.3.2019 - in Kraft getreten am 29.3.2019 - enthält wichtige flankierende Regelungen u.a. zum Einkommensteuergesetz und zur Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung.

Die Neuauflage der Betriebsrente berücksichtigt alle einschlägigen Änderungen und gibt damit einen raschen und zuverlässigen Überblick über die aktuell geltenden Rahmenbedingungen zur betrieblichen Altersversorgung.

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Die Autorin Sabine Drochner ist Rechtsreferentin bei der aba - Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V., Berlin.

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