Neuerscheinungen 2019Stand: 2020-02-01 |
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Guilherme August Azevedo Palu
Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen
Eine Untersuchung formeller Prinzipien vor dem Hintergrund der Prinzipientheorie
2019. 452 S. 228 x 153 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2019
ISBN: 3-8487-5642-0 (3848756420)
Neue ISBN: 978-3-8487-5642-1 (9783848756421)
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Die Idee, dass die Menschen grundlegende Rechtspositionen gegenüber dem Staat innehaben, die die Ausübung seiner Hoheitsgewalt begrenzen, ist eine der bedeutsamsten staatsrechtlichen Errungenschaften der Menschheit und wurde im Laufe der Gründung der modernen demokratischen Verfassungsstaaten entwickelt. Dementsprechend hangt die Legitimitat demokratischer Verfassungsstaaten auch davon ab, ob Grundrechte vorgesehen sind und beachtet werden.
Trotz dieses inneren Zusammenhangs stehen Grundrechte und Demokratie auch in einem Spannungsverhaltnis. Die staatliche Hoheitsgewalt muss namlich nach Maßgabe dieser grundrechtlichen Positionen ausgeübt werden.
Die Bestimmung materieller Grenzen für die Willensbildung des Staates stellt die Rechtswissenschaft vor eine gewaltige Herausforderung. In diesem Zusammenhang ist unklar, wie sich Grundrechte, staatliche Kompetenzen und Entscheidungsspielraume zueinander verhalten. Dies wird hier mit Hilfe der Prinzipientheorie untersucht.