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Kommission des Landtages für d, Michael Ucharim
(Beteiligte)
Rheinland-Pfalz, der Föderalismus und der unitarische Bundesstaat
Die Bund-Länder-Politik der Kabinette Altmeier 1947-1969
Herausgegeben von Kommission des Landtages für die Geschichte des Landes Rheinland-Pfa
2019. 520 S. 24 cm
Verlag/Jahr: VERLAG REGIONALKULTUR 2019
ISBN: 3-9550506-9-6 (3955050696)
Neue ISBN: 978-3-9550506-9-6 (9783955050696)
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Die vorliegende Arbeit stellt erstmals Rheinland-Pfalz zwischen 1947 und 1969 in das Zentrum der deutschen Bundesstaatsgeschichte. In Rheinland-Pfalz erhob Ministerpräsident Peter Altmeier (CDU) während seiner Regierungszeit zwischen 1947 und 1969 stets den Anspruch, eine föderalistische Politik zu betreiben, die auf eine weitgehende Unabhängigkeit des Landes von Zentralorganen bzw. vom Bund zielte. Dieser Anspruch wurde von Altmeier stets öffentlich vertreten und fand als Narrativ auch Eingang in die Landesgeschichtsschreibung. Dieser Anspruch Altmeiers kontrastiert jedoch auffällig mit der v.a. in den Rechtswissenschaften bereits zeitgenössisch konstatierten Unitarisierungstendenzen, die einer konföderalen und föderalen Vielfalt kontinuierlich Grenzen setzte. Die vorliegende Arbeit geht anhand verschiedener Kooperationsformen zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern untereinander der Frage nach, inwieweit Anspruch und Wirklichkeit des rheinland-pfälzischen Föderalismusverständnisses unter den Kabinetten Altmeier übereinstimmten und von welchen Motiven sich Altmeier jeweils leiten ließ.