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Die Versammlungsfreiheit ist für die Demokratie von zentraler Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet sie zu Recht als "eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt". Eine Versammlung ist vor allem auch eine Herausforderung für alle Beteiligten, es stellen sich zahlreiche rechtliche und praktische Fragen.

Der Leitfaden liefert einen kompakten und übersichtlichen Einstieg, zugleich ist er ein Nachschlagewerk für die Durchführung von Versammlungen. Mit zahlreichen Beispielen werden die rechtlichen Grundlagen von der Anmeldung bis zur Beendigung erläutert. Wie weit reicht die Versammlungsfreiheit, wo darf demonstriert werden und welche Auflagen sind zulässig? Eingehend behandelt wird zudem das in der Praxis wichtige Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde. Ergänzt wird dies durch Handlungsempfehlungen, Checklisten und Mustertexte.

Zielgruppe: Aktive aus sozialen Bewegungen, Initiativen, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Parteien sowie Journalistinnen und Journalisten.

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Von der Abschaffung der Rassentrennung über das Frauenwahlrecht, den Achtstundentag und den Atomausstieg bis zur "Ehe für Alle" - es waren gesellschaftliche Bewegungen, die in der Geschichte politische Umbrüche erzwungen haben. Auch heute gibt es viele gute Gründe, gemeinsam mit anderen Menschen auf die Straße zu gehen, sei es als Aktivist/in, Gewerkschafter/in, Flüchtlingshelfer/in oder Parteimitglied.

Die Versammlungsfreiheit ist für die Demokratie ein zentrales Grundrecht. Daher muss es nachdenklich stimmen, dass das Versammlungsrecht für juristische Laien nur schwer zu durchdringen ist. Wer ohne Vorbildung eine Versammlung anmeldet, sieht sich zudem einer Versammlungsbehörde gegenüber, die durch ihr Wissen und ihre Erfahrung, aber auch das ihr zur Verfügung stehende Personal strukturell überlegen ist. Das macht es Veranstalter/innen mitunter schwer, ihre Vorstellungen effektiv durchzusetzen - vor allem, wenn sie der Behörde nicht gefallen. Umso wichtiger ist es, sich vorab gründlich zu informieren, um im Fall der Fälle vorbereitet zu sein und überzeugend argumentieren zu können.

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Jasper Prigge, geb. 1988, ist Rechtsanwalt in Düsseldorf mit den Schwerpunkten Verwaltungsrecht, Medienrecht und IT-Recht. Er vertritt Veranstalterinnen und Veranstalter von Versammlungen in Auseinandersetzungen mit den Behörden. In dieser Eigenschaft hat er an zahlreichen Kooperationsgesprächen teilgenommen und Verfahren vor den Verwaltungsgerichten geführt. Seine Erfahrungen gibt er in Workshops zum Versammlungsrecht an Initiativen, Gewerkschaften, Verbände und Parteien weiter. Jasper Prigge ist Mitglied der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen und im Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein.

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