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Mit einer zukunftsfähigen Konzeption, die den sozial-ökologischen Umbau mit dem Ausbau und der Modernisierung des Sozialstaates verbindet, könnte die Erneuerung der gesellschaftlichen Linken insgesamt gelingen.

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Die Veränderungen in der Globalökonomie, der anstehende Umbau in Industrie und Dienstleistungen (u.a. Care-Ökonomie) sowie die Anforderungen des Klima- und Umweltschutzes verlangen nach konzeptioneller Kraft und kompetentem Handeln seitens der gesellschaftlichen Linken.

Will eine sich auf soziale Bewegungen und Gewerkschaften stützende rot-rot-grüne Linke politisches Gewicht zurückgewinnen, kommt sie an der Konturierung eines Sozialstaats des 21. Jahrhunderts und der Gestaltung eines grundlegenden Umbaus nicht vorbei. Dabei sollte sie, aufbauend auf solidarische Teile der Zivilgesellschaft, Industrie-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik zusammendenken mit erweiterter demokratischer Partizipation, Leistungsgerechtigkeit und der Öffnung sozialer Chancen sowie der Sicherung des Existenzminimums auf der Grundlage eines breiten Sektors öffentlicher Dienstleistungen.

Eine neue Ökonomie sozialen Wachstums mit einem völlig veränderten Gewicht des Öffentlichen stärkt die solidarischen Ressourcen der Gesellschaft, indem sie eine kollektiv nutzbare, bedarfsgerechte Infrastruktur zu den Bedingungen guter Arbeit zur Verfügung stellt. Soziale Sicherung in einem solidarischen Wohlfahrtsstaat orientiert sich an den Leitbildern solidarischer biografischer Selbstbestimmung und der Inklusion. Sie muss die Zwillingsziele - Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse unter Achtung der planetaren Grenzen - ermöglichen. Hierzu gehört eine Strategie grundlegender struktureller Reformen, welche demokratische und soziale Rechte erweitert, auskömmliche sozial-ökologische Investitionen ermöglicht, Märkte nachhaltig reguliert und ökonomische Macht demokratisiert.

Die Autor innen nehmen die aktuellen Herausforderungen bei Gesundheit, Pflege, Bildung, Wohnen, Migration und Klima, einer sich vertiefenden Klassengesellschaft und Rechtspopulismus an und skizzieren Schritte zu einem zukunftsfesten Sozialstaat als Bestandteil eines sozial-ökologischen Umbaus.

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von Matzenau, Wolf
Wolf von Matzenau ist Mitglied bei DL 21 und Sozialismus.de-Autor.

Stache, Stefan
Stefan Stache ist Chefredakteur von spw - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft

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