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Zwischen Reform und Blockade - die Bilanz der Regierung Merkel

Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Rüdiger Robert

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Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine "Koalition der neuen Möglichkeiten" bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann. Dabei ergibt zeigt sich der Befund, dass die Große Koalition insbesondere in Politikfeldern mit hohem Problemdruck nennenswerte Strukturreformen verabschieden konnte, aufgrund programmatischer Differenzen vielfach aber auch Blockaden oder Zwischenlösungen zu verzeichnen waren, da sich die Regierungsparteien für die Zukunft alle Optionen offen halten wollten.

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Aus dem Inhalt:
Parteien und Strategien: Innerparteiliche Konflikte und programmatische Entwicklung bei der CSU - Innerparteiliche Konflikte und programmatische Entwicklungen bei der Sozialdemokratischen Partei - Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs und des Parteiensystems - Politikfelder: Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik - Sozialpolitik - Familienpolitik - Privatisierungspolitik - Innen- und Rechtspolitik - Umweltpolitik

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Dr. Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bamberg.

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