Neuerscheinungen 2010Stand: 2020-01-07 |
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Armin Stremitzer
Ratifikation von Reformverträgen der Europäischen Union in Österreich
Löst ein EU-Reformvertrag eine Volksabstimmung aus?
2010. 120 S.
Verlag/Jahr: VDM VERLAG DR. MÜLLER 2010
ISBN: 3-639-30845-X (363930845X)
Neue ISBN: 978-3-639-30845-7 (9783639308457)
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Der Vertrag von Lissabon der Europäischen Union und dessen Ratifikation in Österreich hat für viel Aufsehen in den Medien im In- und Ausland gesorgt. Der ausschlaggebende Grund war die politische Brisanz des Vertrages, durch den das Primärrecht der Europäischen Union wesentlich geändert wurde. Dabei stellt sich die Frage, wie ein neuer Vertrag der Europäischen Union innerstaatlich zu ratifizieren ist. Soll darüber eine Volksabstimmung abgehalten werden oder reicht die parlamentarische Ratifikation des Vertrages? Zur Beantwortung dieser verfassungsrechtlichen, aber auch überaus politischen Fragestellung setzt sich der Autor mit drei großen Themenblöcken auseinander. Diese umfassen die theoretische Behandlung des Themas "Gesamtänderung der Bundesverfassung", das verfassungsrechtliche Verfahren bei der Ratifikation eines Vertrages der Europäischen Union und die verfassungsrechtliche Prüfung des Beitritts zur Europäischen Union bis zum Vertrag von Lissabon. Diese Abhandlung soll dazu beitragen, die Vorgänge und Reformen in der Europäischen Union transparenter zu machen und das europäische Verständnis und Bewusstsein jedes Bürgers und jeder Bürgerin zu schärfen.
Wirtschaftsuniversität Wien, Studienrichtung: Wirtschaft und Recht. Universität Wien, Studienrichtung: Politikwissenschaft. Abschlussarbeit am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht. Begutachterin: Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel