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Markus Krajewski
Grundstrukturen des Rechts öffentlicher Dienstleistungen
2011. 2011. xxii, 630 S. XXII, 630S. 235 mm
Verlag/Jahr: SPRINGER, BERLIN 2011
ISBN: 3-642-16854-X (364216854X)
Neue ISBN: 978-3-642-16854-3 (9783642168543)
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Das Buch untersucht die sich wandelnden rechtlichen Strukturen der Erbringung, Organisation und Finanzierung von öffentlichen Dienstleistungen (Leistungen der Daseinsvorsorge, Dienstleistungen von allgemeinem Interesse). Es legt einen Schwerpunkt auf die europarechtliche Durchdringung dieses Rechtsgebiets und bezieht rechtsvergleichende Betrachtungen mit ein. Im einzelnen werden der Begriff öffentliche Dienstleistungen, die Verteilung der Kompetenzen, organisatorische und finanzielle Fragen sowie grundrechtliche Dimensionen angesprochen. Durch die Verzahnung europarechtlicher Überlegungen mit Untersuchungen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten werden die gemeinsamen europäischen Grundstrukturen des Rechts öffentlicher Dienstleistungen herausgestellt und aufgezeigt, dass europäische und mitgliedstaatliche Rechtsordnungen in einem Gewährleistungsverbund zusammen wirken. Dieser erlaubt es, die Erbringung, Organisation und Finanzierung öffentliche Dienstleistungen auch im 21. Jahrhundert als besondere öffentliche Aufgaben zu konstruieren und zu rechtfertigen.
Begriff und Gegenstand: Begriffliche Grundlagen.- Daseinsvorsorge im deutschen Recht.- Öffentliche Dienstleistungen in anderen europäischen Rechtsordnungen.- Europarechtliche Begriffe.- Öffentliche Dienstleistungen im Welthandelsrecht.- Elemente eines europäischen Begriffs öffentlicher Dienstleistungen.- Kompetenzen: Grundlagen der Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten.- Unionskompetenzen.- Kompetenzen für öffentliche Dienstleistungen im deutschen Verfassungsrecht.- Kompetenzzuweisungen in anderen Mitgliedstaaten.- Kompetenzordnung im Mehrebenensystem.- Modalitäten der Erbringung: Organisationsform.- Erbringungsweise.- Finanzierung.- Individualrechte.- Grundsätze der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in Europa.- Gewährleistung: Der Gewährleistungsstaat als Leitbild neuer Staatlichkeit.- Auf dem Weg zum Europäischen Gewährleistungsverbund.
"... eine Wegmarke für Europa und eien Anleitung für Verfassungs-, Gemeinschafts- und Völkerrechtsreformen und für die Akteure in den Parlamenten, Regierungen und Gerichten; nicht zuletzt auch für jene Wissenschaftler und Praktiker, die die Aufgabe und den Wert öffentlicher Dienstleistungen schätzen oder argwöhnisch beurteilen." (Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Eichhorn, in: Sozialwirtschaft: Zeitschrift für Führungskräfte in sozialen Unternehmungen, Jg. 25, Heft 3, Mai-Juni 2015)
"... Hinzu kommen eine eindrucksvolle Strukturierungsleistung, der Einbezug völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Grundlagen und eine konzise sowie leicht verständliche Sprache, die die Grundstrukturen Krajewskis zweifellos zu einem Grundlagenwerk machen." (Thomas Müller, in: ZÖR Zeitschrift für Öffentliches Recht, 2012, Vol. 67, S. 629 f.)