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Stand: 2020-01-07
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Philipp Dann

Parlamente im Exekutivföderalismus


Eine Studie zum Verhältnis von föderaler Ordnung und parlamentarischer Demokratie in der Europäischen Union
2012. xxiii, 476 S. XXIII, 476 S. 235 mm
Verlag/Jahr: SPRINGER, BERLIN 2012
ISBN: 3-642-62080-9 (3642620809)
Neue ISBN: 978-3-642-62080-5 (9783642620805)

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Die Untersuchung greift eine alte Streitfrage der deutschen Staatslehre auf, nämlich die Frage nach der Vereinbarkeit von parlamentarischer Demokratie und exekutiv dominiertem Föderalismus, und beleuchtet die aktuelle europäische Problematik im Spiegel des historisch wie theoretisch reflektierten deutschen Beispiels.
A. Vorbemerkungen Fragestellung, Begrifflichkeiten und Methode.- B. Strukturtypen föderaler Ordnungen.- C. Europäische Union und Ministerrat als Exekutivföderalismus und Exekutivrat.- D. Strukturprobleme zwischen exekutivföderalern Modell und parlamentarischer Dernokratie eine ideengeschichtliche Rekonstruktion.- A. Vorbemerkungen.- B. Nationale Parlamente im europäischen Verfassungsrecht die Rechtslage.- C. Warum die nationalparlamentarische Legitimation mit der exekutivföderalen Logik kollidiert Zum Verhältnis von nationalen Parlamenten und Ministerrrat.- D. Zusammenfassung: Das Dilemma der nationalen Parlamente.- A. Vorbemerkungen.- B. Strukturtypen parlamentarischer Systeme als Vergleichsmuster für das EP und die EU.- C. Warum es in der EU kein parlamentarisches Regierungssystem, wohl aber ein starkes EP geben kann Gestalt und Kompetenzcn des EP in der exekutivföderal dualistischen Institutionenordnung der EU.- D. Zusammenfassung: Die dualistische Option des Europäischen Parlaments.- Ergebnis und Schlußfolgerungen: Ein Modell parlamentarischer Demokratie im Exekutivföderalisrnus der Europäischen Union.- Zusammenfassung in Thesen.- Summary.