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Neuerscheinungen 2012

Stand: 2020-01-07
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Wolfgang Kaleck

Mit zweierlei Maß


Der Westen und das Völkerstrafrecht
2012. 144 S. 19,5 cm
Verlag/Jahr: WAGENBACH 2012
ISBN: 3-8031-3642-3 (3803136423)
Neue ISBN: 978-3-8031-3642-8 (9783803136428)

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Am 1. Juli 2012 wird der Internationale
Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre
alt. Doch die Hoffnungen auf eine
universale
Strafverfolgung von Menschheitsverbrechen
wurden enttäuscht.
Die Praxis internationaler
und nationaler
Gerichte muss deswegen verändert
werden.
Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen
für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der
Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens.
Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten
Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über
Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden
Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda
und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie
an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht
überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt
wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens.
Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell
geltender Menschenrechte generell in Frage.
"Kaleck schreibt verständlich und kommt ohne juristische Fachbegriffe aus, was die Lektüre für ein breites Publikum interessant macht." Der Tagesspiegel
Wolfgang Kaleck, geboren 1960, Rechtsanwalt und Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation ECCHR. Als einer der wenigen international tätigen Strafrechtsanwälte hat er u. a. den ehemaligen US-Verteidigungsminister Rumsfeld, den Ex-CIA-Chef Tenet und hochrangige USMilitärs wegen Kriegsverbrechen und Folter in Abu Ghraib und Guantánamo bei der Bundesanwaltschaft angezeigt. Seit 2011 ist er PEN-Mitglied. Bei Wagenbach erschien bereits "Kampf gegen die Straflosigkeit. Argentiniens Militärs vor Gericht".