Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte
Unter Berücksichtigung der Ausgestaltungsmöglichkeiten kommunaler Konzernstrukturen
2012. 330 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2012
ISBN: 3-8329-7041-X (383297041X)
Neue ISBN: 978-3-8329-7041-3 (9783832970413)
Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften und zeigt Lösungswege für bislang nicht geklärte Fragestellungen auf. Dabei identifiziert er ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in der In-House-Rechtsprechung.Die In-House-Rechtsprechung gestattet die Vergabe von Aufträgen ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens. In den letzten Jahren hat der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung zum In-House-Geschäft in mehreren Entscheidungen präzisiert.
Der Autor entwickelt unter Berücksichtigung der vorliegenden Judikate ein einheitliches Konzept zur Beurteilung der Vergabepflichtigkeit von In-House-Geschäften. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass durch den EuGH ein präventives Wettbewerbsschutzsystem in die In-House-Rechtsprechung integriert wurde.
Das Werk untersucht zudem die Möglichkeiten zur Ausgestaltung von kommunalen (In-House )Konzernstrukturen. Dabei werden neben vergaberechtlichen Fragestellungen auch solche aus dem Kommunal- und Gesellschaftsrecht behandelt. Darüber hinaus wird auch die interkommunale Zusammenarbeit auf ihre Vergabepflichtigkeit hin untersucht. Hierbei wird neben den spezifischen Voraussetzungen für interkommunale In-House-Geschäfte auch auf die Folgen der Entscheidung des EuGH in der Rechtsache Stadtreinigung Hamburg eingegangen.