Neuerscheinungen 2012Stand: 2020-01-07 |
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Julian Rodenbeck
Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung
Gleichzeitig eine kritische Betrachtung der Verbotsirrtumsdogmatik
2012. 263 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2012
ISBN: 3-8329-7993-X (383297993X)
Neue ISBN: 978-3-8329-7993-5 (9783832979935)
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Das Werk enthält eine Auseinandersetzung mit einem besonderen Problem bei Verbotsirrtümern: Da unvermeidbare Verbotsirrtümer zur Straflosigkeit führen, stellt sich die Frage nach Möglichkeiten der Absicherung vor Strafverfolgung durch die Inauftraggabe von Rechtsgutachten. Bedenklich wird eine solche Absicherung dann, wenn die Gutachter nicht mit der gebotenen Objektivität arbeiten.
Das Werk enthält eine Untersuchung der Verbotsirrtumsdogmatik mit dem Schwerpunkt auf einem besonderen, bislang wenig beachteten Problem: Der Möglichkeit der subjektiven Absicherung vor Strafverfolgung durch Inauftraggabe eines Rechtsgutachtens. Hat ein Täter nämlich vor seiner Tat einen Experten befragt und ist ihm dabei die Rechtmäßigkeit seines Vorhabens zugesichert worden, so ist sein Verbotsirrtum nach der Rechtsprechung regelmäßig als unvermeidbar zu bewerten. Dabei kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass Möglichkeiten für den Täter bestehen, das Ergebnis der Auskunft des Experten zu beeinflussen. Die Auseinandersetzung mit dieser Problematik wurde zum Anlass genommen, die gesamte Verbotsirrtumsdogmatik kritisch zu betrachten und insbesondere auch den Zusammenhang von Unschärfen im Strafrecht, dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot aus Art. 103 Abs. 2 GG und der in
17 StGB geregelten Rechtsfigur des Verbotsirrtums zu untersuchen.