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Wie wird aus einem normalen Satz ein normativer Satz, wie
entsteht durch eine sprachliche Äußerung eine Rechtsnorm?
Diese Studie unternimmt den Versuch, Vorgänge der Rechtserzeugung
theoretisch zu beschreiben. Ausgangspunkt der Untersuchung
ist die Beobachtung, dass Recht immer in der Sprache erzeugt wird.
Eine Erklärung der Erzeugung positiven Rechts muss daher vom Verhältnis
derselben zu ihrer sprachlichen Form ausgehen. In diesem
Zusammenhang erweist sich der Begriff der Performativität als produktiv,
um das Spannungsverhältnis aus Vorgängigkeit und Selbstbezüglichkeit
solcher Erzeugungsprozesse in Recht und Sprache zu
erfassen. Mithilfe dieses in der Auseinandersetzung mit sprachphilosophischen
Ansätzen konturierten Konzeptes gelingt es, ein Modell
performativer Rechtserzeugung zu entwerfen, das eine radikal
veränderte Perspektive auf rechtliche Normativität ermöglicht. Sein
und Sollen stellen sich in diesem Modell als miteinander verwobene
Ebenen dar, die kategorial nicht voneinander unterschieden werden
können: Normativität und ihr faktischer Gebrauch gehen ineinander
auf und bedingen sich gegenseitig.

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Recht wird in der Sprache erzeugt Gesetze oder Verfassungen
werden verkündet, Urteile gesprochen. Solche Vorgänge lassen
sich als performativ beschreiben. Dabei entstehende rechtliche
Normativität ist keine Folge eines bestimmten Rechtserzeugungsereignisses,
einer konkreten Gesetzesverkündung etwa,
sondern das Ergebnis einer Praxis, die zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung
noch nicht abgeschlossen ist Normativität muss als
rekursives Konzept verstanden werden

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Vorwort
I. Ausgangspunkte
II. Kriterien erzeugender Sprache
III. Performativität
IV. Performative Bedingungen der Rechtserzeugung
V. Modell performativer Rechtserzeugung
Ausblick

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Sabine Müller-Mall ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie der Humboldt-Universität zu Berlin, seit 2011 auch Mitglied des SFB 626 ´Ästhetische Erfahrung im Zeichen der Entgrenzung der Künste´. Forschungsschwerpunkte: Öffentliches Recht, Rechtstheorie, Wissenschaftstheorie. Veröffentlichungen u. a.: ´Normative Kräfte´, in: Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie (ARSP) Beiheft 114, Stuttgart 2007; ´Verwaltungsrechtsraum Europa - Wege und Möglichkeiten seiner rechtswissenschaftlichen Erschließung´, in: Debus et al. (Hg.), Verwaltungsrechtsraum Europa, Baden-Baden 2011.

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