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Frank-Jochen Scheuten, Siegfried de Witt
(Beteiligte)
NABEG, Netzausbaubeschleunigungsgesetz, Kommentar
Herausgegeben von Witt, Siegfried de; Scheuten, Frank-Jochen
2013. XXXIX, 615 S. 194 mm
Verlag/Jahr: BECK JURISTISCHER VERLAG 2013
ISBN: 3-406-63975-5 (3406639755)
Neue ISBN: 978-3-406-63975-3 (9783406639753)
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Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen. Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:
- Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
- Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
- Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
- Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
- Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der neue Kommentar erläutert das Netzausbaubeschleunigungsgesetz praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie auf das NABEG übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt.
Soweit das novellierte Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) für den Netzausbau von Bedeutung ist, werden auch seine gesetzlichen Regelungen eingehend erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
- Berücksichtigung der für den Netzausbau maßgeblichen planungsrechtlichen Rechtsprechung
- zusätzliche Kommentierung der relevanten Vorschriften des Energieleitungsausbaugesetzes
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Versorgungsunternehmen.