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Renata Camilo de Oliveira
Zur Kritik der Abwägung in der Grundrechtsdogmatik
Beitrag zu einem liberalen Grundrechtsverständnis im demokratischen Rechtsstaat. Dissertationsschrift
2013. 378 S. 378 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2013
ISBN: 3-428-14088-5 (3428140885)
Neue ISBN: 978-3-428-14088-6 (9783428140886)
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Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Die Publikation wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Während das deutsche Verfassungsrecht im Mittelpunkt der Arbeit steht, wird am Rande die Rezeption der Abwägung in Brasilien eingeflochten.
Die Autorin legt die Konturen des Abwägungsdenkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das Abwägungsmodell und das wertorientierte Grundrechtsverständnis und diskutiert die alternativen Ansätze von Böckenförde, Müller, Schlink, Poscher, Dworkin und Günther. In Auseinandersetzung mit diesen Ansätzen bildet sie ihren eigenen Lösungsvorschlag, der sich auf die Entwicklung einer differenzierten Dogmatik der Einzelgrundrechte konzentriert, was die sorgfältige Herausarbeitung der einzelnen Schutzbereiche, die Abstufung der Gesetzesvorbehalte und die Ausformung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes einschließt. Bestandteil der vorgeschlagenen Dogmatik ist schließlich die abwehrrechtliche Erfassung der Dreiecksverhältnisse.
A. Einleitung
B. Rechtsparadigmen, Grundrechtsverständnisse und Gewaltenteilungsgrundsatz
C. Konturen der verfassungsgerichtlichen Abwägungs- und Wertordnungsrechtsprechung im Grundrechtsbereich
D. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Abwägung in der Grundrechtsdogmatik
E. Theoretische Fundierungen der Abwägung und des wertorientierten Grundrechtsverständnisses
F. Kritik an der Abwägung und dem objektiv-rechtlichen Grundrechtsverständnis
G. Alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell
H. Grundzüge einer zum Abwägungsdenken alternativen Grundrechtsdogmatik
I. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Register
"Die Verfasserin entfaltet dieses Grundrechtsverständnis in einer Weise, die hohe Anerkennung verdient. [...] Die Arbeit verdient ein hohes Lob." Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Literatur und Sachbuch, Nr. 73, 27.03.2014