Die aktienrechtliche Anfechtungsklage zwischen subjektivem Rechtsschutz und objektiver Rechtskontrolle
Ein Beitrag zur Reform des Beschlussmängelrechts
2013. 416 S. 217 mm
Verlag/Jahr: HEYMANNS 2013
ISBN: 3-452-27850-6 (3452278506)
Neue ISBN: 978-3-452-27850-0 (9783452278500)
Ausgehend von der historischen Entwicklung der aktienrechtlichen Anfechtungsklage (
2-5) untersucht Dornbach das durch die Anfechtungsklage materiell-rechtlich geschützte Rechtsgut ( 6). Er zeigt auf, dass entgegen der ganz herrschenden Auffassung ( 7) ein Anspruch des Aktionärs auf gesetz- und satzungsmäßige Beschlussfassung durch die Hauptversammlung ebenso wenig existiert ( 8) wie ein Anspruch auf gesetz- und satzungsmäßiges Verbandshandeln ( 9). Die Anfechtungsklage schützt stattdessen die mitgliedschaftlichen Mitverwaltungs- und Vermögensrechte der überstimmten Aktionäre und ermöglicht über die beweglichen Schranken der Mehrheitsmacht eine Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen ( 10). Darüber hinaus ist sie Rechtskontrollklage; diese Funktion ist nach Dornbach de lege ferenda abzuschaffen ( 11).
Nach einem Blick auf die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie auf die Funktionsbedingungen von Kapitalmärkten (
13-15) untersucht Dornbach Möglichkeiten zur Substitution ( 18) und zur Modifikation (
19, 20) der Anfechtungsklage. Abschließend zeichnet er Leitlinien für eine Reform der Anfechtungsklage ( 21).
Für seine Arbeit erhielt Dr. Philipp Dornbach im Mai den 3. Preis der TELEKOM für zivilrechtliche Dissertationen 2013.