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Kirsten Discher
Die Mitgliederhaftung im Idealverein
1. Aufl. 2013. 308 S. 210 mm
Verlag/Jahr: TECTUM-VERLAG 2013
ISBN: 3-8288-3151-6 (3828831516)
Neue ISBN: 978-3-8288-3151-3 (9783828831513)
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Für Verbindlichkeiten eines eingetragenen Idealvereins also eines nichtwirtschaftlichen Vereins haftet nur das Vereinsvermögen, nicht aber dessen Mitglieder. Dieser vereinsrechtliche Leitsatz ist durch das Kolpingwerk-Urteil des Oberlandesgerichts Dresden aus dem Jahr 2005 auf den Prüfstand gestellt und für den Kleinverein in diesem Sinn aufgehoben worden. Dem ist zwar der Bundesgerichtshof in seinem Revisionsurteil entgegengetreten, jedoch gibt das Urteil des Oberlandesgerichts Anlass zur kritischen Überprüfung. Mit Blick auf verschiedene Vereinstypen, Mitgliederrechte und -pflichten sowie jüngste vereinsrechtlichen Reformvorhaben prüft Kirsten Discher die Anwendbarkeit der Durchgriffshaftung auf die Mitglieder eines eingetragenen Idealvereins. Hierbei trägt sie sowohl der unterschiedlichen Organisationsstruktur von Großvereinen als auch den personalistisch strukturierten Kleinvereinen Rechnung. Nach kritischer Beleuchtung der Rechtsprechung der beiden Gerichte entwickelt sie einen eigenständigen Ansatz für die Haftung derjenigen Mitglieder, die ihren Verein sehenden Auges in die Insolvenz führen.
Vorwort
A Einleitung und Problemstellung
B Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Grundlagen
I Das gesetzliche Leitbild des Vereins
1 Verfassungsrechtliche Grundlagen
2 Öffentlich-rechtlicher Vereinsbegriff
3 Privatrechtlicher Vereinsbegriff
4 Sinn und Zweck eines Vereins
5 Gesetzliche Vereinstypen
II Mitgliedschaft im Idealverein
1 Die Stellung des Vereinsmitglieds Rechte und Pflichten
2 Die Mitgliederversammlung
III Problematik der Abgrenzung von wirtschaftlichem Verein und Idealverein
1 Früherer Meinungsstand
2 Teleologisch-typologische Theorie (hM)
IV Wirtschaftliche Betätigung von Idealvereinen
1 Das Nebenzweckprivileg
2 Grenzen des Nebenzweckprivilegs
3 Beispiele aus der Vereinspraxis für eine wirtschaftliche Betätigung von Vereinen
4 Konsequenzen einer Überschreitung nach geltendem Recht
5 Aktuelle Entwicklungen im Vereinsrecht
2. Kapitel: Grundsätze zur Haftung imVerein
I Die Haftung im Idealverein
1 Haftung der Organe und Organhaftung
2 Trennungsprinzip Grundsatz: keine Mitgliederhaftung
II Die Haftung im nicht rechtsfähigen Verein
1 Nicht rechtsfähiger Idealverein
2 Nicht rechtsfähiger wirtschaftlicher Verein
3. Kapitel: Haftungsinstitute zur Begründung einer Mitgliederhaftung im Idealverein
I Haftungsdurchgriff
1 Entwicklung und grundlegende Fälle aus der Rechtsprechung
2 Anwendungsfälle
II Existenzvernichtung
1 Die Existenzvernichtungshaftung Entwicklung des Instituts in der Rechtsprechung
2 Übertragbarkeit der Grundsätze zur Existenzvernichtung auf den Idealverein?
III Haftung wegen Verletzung der mitgliedschaftlichen Treuepflicht
1 Die Treuepflicht der Mitglieder im Idealverein
2 Innenhaftung gegenüber dem Verein
3 Ergebnis
IV Zwischenergebnis
V Handelndenhaftung eigener Ansatz
1 Anwendungsbereich des Paragraphen 54 S 2 BGB nach der gesetzlichen Konzeption
2 Sinn und Zweck des Paragraphen 54 S 2 BGB
3 Die Handelndenhaftung der Paragraphen 11 Abs 2 GmbHG und 41 Abs 1 S 2 AktG
4 Begriff des Handelnden
5 Zwischenergebnis
6 Analogielösung
4. Kapitel:Vorschlag für eine Gesetzesänderung
5. Kapitel: Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
C Literatur