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Anknüpfend an internationale Erkenntnisse zu geschlechtsbezogenen Verteilungs- und Anreizwirkungen der Besteuerung konkretisiert die Autorin das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht. Anhand dieses Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Rechtmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert.

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Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar - und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.
Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die - häufig auf Ausgaben fokussierte - Strategie des Gender Budgeting.

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Ulrike Spangenberg, Juristin, promoviert zum Thema Gleichstellungsrecht.

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