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Lobbyismus am Deutschen Bundestag kann sinnvoll reguliert werden. Einen Lösungsansatz bietet diese Arbeit.

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Die Arbeit verfolgt das Ziel, einen Rechtsrahmen anzubieten, in dem die Vertretung von Interessen - der sogenannte Lobbyismus - als legitime intermediäre Gewalt im demokratischen Rechtsstaat an parlamentarischen Entscheidungsprozessen teilhaben kann. Der Blickwinkel der Untersuchung ist dabei auf die Prozesse der Gesetzgebung des Deutschen Bundestages gerichtet.
Zugrunde liegt die Feststellung, dass ein differenzierter rechtlicher Rahmen für die Vielgestaltigkeit der Interessenvertretung im Gesetzgebungsprozess des Deutschen Bundestages bislang nicht besteht. Eine Änderung ist geboten und bedarf einer konkreten Normierung.
Als Forschungsergebnis resultieren Vorschläge erstens für die Seite der interessenvertretenden Akteure und zweitens für die Seite des Deutschen Bundestages bzw. seiner Mitglieder und Gremien. Alle Vorschläge wurden gleichsam auf ihre rechtliche Umsetzbarkeit sowie auf ihre rechtspolitische Zweckmäßigkeit hin untersucht.

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The objective of this study is to propose a legal framework in which the representation of interests, or lobbyism, can have a participatory role in parliamentary decision-making processes as a legitimate intermediate power in democratic states based on the rule of law. The focus of the study is thereby on legislative processes in the German parliament.
The study is based on the observation that there does not yet exist a differentiated legal framework for the many facets of interest representation in the German parliamentary legislative process. It is time for an amendment and the specification of standards.
The proposals resulting from this study are, firstly, for the actors on the side of the interest representatives, and secondly for the parliamentary side and/or its members and committees respectively. All the proposals have been evaluated for their judicial feasibility and political expediency.

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Olberding, Benedikt
Benedikt Olberding absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und Münster. Während seiner Doktorandenzeit arbeitete er von 2010 bis 2012 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Abgeordnetenbüro des Deutschen Bundestages und wurde im Jahr 2013 an der Universität Osnabrück promoviert. Nach Abschluss seines zweiten Staatsexamens im Kammergerichtsbezirk Berlin wurde er im Jahr 2014 in München zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. .Während seiner Doktorandenzeit arbeitete er von 2010 bis 2012 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Abgeordnetenbüro des Deutschen Bundestages und wurde im Jahr 2013 an der Universität Osnabrück promoviert.

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