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Johannes Lumper
Kontrollmaßstäbe für nachvertragliche Wettbewerbsverbote und ihre Anwendung im Kollisionsfall
2013. 175 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0008-5 (3848700085)
Neue ISBN: 978-3-8487-0008-0 (9783848700080)
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Im Werk vergleicht der Autor gegenüberstellend die von Gesetzgeber und Rechtsprechung für Arbeits-, Geschäftsführeranstellungs- und Unternehmenskaufverträge unterschiedlich gezogenen Grenzen für nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Darauf aufbauend werden Lösungsmöglichkeiten für mögliche Kollisionsfälle erarbeitet.
In verschiedenen Rechtsverhältnissen (z.B. in Arbeits-, Geschäftsführeranstellungs-, Unternehmenskaufverträgen) werden regelmäßig nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart, um die eine Vertragspartei vor einer "illoyalen" Verwertung der von der anderen Partei im Unternehmen erlangten Kenntnisse zu schützen. Im Hinblick auf die grundgesetzlich verankerte Berufsfreiheit hat die Rechtsprechung anhand unterschiedlicher Kontrollmaßstäbe voneinander abweichende Grenzen der Zulässigkeit solcher Verbote entwickelt. Das Werk bietet eine gegenüberstellende Darstellung dieser in den verschiedenen Rechtsgebieten entwickelten Zulässigkeitsgrenzen.
Da auf die verschiedenen Arten der Verbote unterschiedliche Kontrollmaßstäbe anzuwenden sind, ist die Festlegung der Zulässigkeitsgrenzen bei kollidierenden Kontrollmaßstäben problematisch. Aufbauend auf der vergleichenden Darstellung der Zulässigkeitsgrenzen entwickelt der Autor Lösungsmöglichkeiten für die verschiedenen denkbaren Kollisionsfälle.