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Romy Ahner
Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen
2013. 188 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0105-7 (3848701057)
Neue ISBN: 978-3-8487-0105-6 (9783848701056)
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Das Werk setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung des BGH zur Belehrungspflicht des Notars bei ungesicherten Vorleistungen auseinander. Gründe, Folgen und Rechtfertigung des in Bezug auf die dogmatische Einordnung dieser Pflicht erfolgten Rechtsprechungswechsels werden untersucht und die Zuordnung zur Rechtsbelehrungspflicht nach Par. 17 Abs. 1 BeurkG in Frage gestellt.
Die doppelte Belehrungspflicht des Notars im Falle ungesicherter Vorleistungen leitet der BGH spätestens seit 1994 aus der Rechtsbelehrungspflicht nach
17 Abs. 1 BeurkG ab. Diese Abkehr von der betreuenden Belehrungspflicht bedeutet eine stärkere Verpflichtung des Notars sowie eine Aufwertung seiner Schutzfunktion und hat praktische Relevanz.
Bei der Untersuchung von Gründen, Folgen und der Rechtfertigung dieses Rechtsprechungswechsels betrachtet die Autorin zunächst die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen und bereitet die Rechtsprechung von RG und BGH zur Fallgruppe der ungesicherten Vorleistungen auf. Schließlich setzt sie sich mit der dogmatischen Unterscheidung und Systematisierung von Rechtsbelehrungspflicht und betreuender Belehrungspflicht auseinander und legt dar, dass und warum die Einordnung der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter die betreuende Belehrungspflicht nach
14 Abs. 1 S. 2 BNotO sachgerecht und, auch im Interesse der Parteien, ausreichend ist.