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Julia Herzberg
Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG
Status quo ante, de lege lata et de lege ferenda
2013. 670 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0152-9 (3848701529)
Neue ISBN: 978-3-8487-0152-0 (9783848701520)
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Die Arbeit befasst sich mit der Gewinnabschöpfung nach Par. 10 UWG. Sie hinterfragt den status quo ante und untersucht und kommentiert grundlegend und umfassend die lex lata. Die gefundenen Ergebnisse münden in einem Regelungsvorschlag für einen neuen Par. 10 UWG de lege ferenda. Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der aktuellen unionsrechtlichen Perspektiven.
Die Arbeit befasst sich mit der Gewinnabschöpfung nach
10 UWG, dem rechtspolitisch umstrittensten Element der UWG-Reform 2004. Sie hinterfragt kritisch die These des Gesetzgebers, dass durch lauterkeitsrechtswidriges Handeln den Verbrauchern Streu- und Bagatellschäden und den Unternehmen "Unrechtsgewinne" in erheblichem Umfang entstünden. Hierfür wird zunächst der status quo ante analysiert. Aufbauend darauf wird
10 UWG de lege lata grundlegend untersucht und unter Einbeziehung der Rechtsprechungspraxis umfassend kommentiert. Besonderes Anliegen ist es, über die dogmatischen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Bezüge hinaus praktikable Lösungsvorschläge für die Fragen zu entwickeln, die sich bei Auslegung und Anwendung der Vorschrift stellen.
Die Untersuchung mündet in einem Regelungsvorschlag für einen neuen
10 UWG de lege ferenda, der ausgewogene Verbesserungsvorschläge enthält. Abschließend werden die aktuellen unionsrechtlichen Perspektiven bewertet.