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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Martin Radtke

Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle


Eine Analyse des § 28 TKG im Vergleich zum KeL-Maßstab
2013. 278 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0166-9 (3848701669)
Neue ISBN: 978-3-8487-0166-7 (9783848701667)

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Das vorliegende Werk analysiert erstmals umfassend das Verhältnis des kartell-rechtlich geprägten Par. 28 TKG 2004 zum Effizienzmaßstab des Par. 31 I 1, II 1 TKG 2004. Dabei wurden bereits die Modifikationen durch das TKG 2012 und die Gegebenheiten der FTTx-Netze - jeweils unter Einbeziehung der technischen und ökonomischen Vorfragen - berücksichtigt.
Obwohl die von der Rechtsprechung vorangetriebene Dogmatik zum materiellen Regulierungsrecht inzwischen einen beinahe unüberschaubaren Detailierungsgrad erreicht hat, sind interdisziplinär-rechtswissenschaftliche Untersuchungen zur Entgeltregulierung bisher selten geblieben. Im Rahmen der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltregulierung obliegt es der BNetzA, bei der Preissetzung einen Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen der Marktteilnehmer zu finden. Die beantragten Entgelte sind dabei am Maßstab der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung sowie an dem Missbrauchsverbot des
28 TKG zu messen. Die Kombination dieser zunächst inkommensurabel wirkenden Maßstäbe stellt eine grundsätzliche Neuerung zum TKG 1996 dar und ist auch im TKG 2012 beibehalten worden. Bei der Analyse der Maßstäbe wurden bereits die Modifikationen durch das TKG 2012 und die Gegebenheiten der FTTx-Netze unter Einbeziehung der technischen und ökonomischen Vorfragen berücksichtigt.