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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Markus Haberkamm

Die Auslegung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken im Lichte der europäischen Grundrechte


2013. 413 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0293-2 (3848702932)
Neue ISBN: 978-3-8487-0293-0 (9783848702930)

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Das Werk beschäftigt sich erstmals umfassend mit der grundrechtskonformen Auslegung der UGP-Richtlinie 2005/29/EG als den zentralen Baustein des europäischen Lauterkeitsrechts. Neben konkreten Ergebnissen für einzelne Fallgruppen liefert der Autor auch einen Beitrag zur neuen Grundrechtsarchitektur der EU nach dem Vertrag von Lissabon.
Das nationale Lauterkeitsrecht wird durch die vollharmonisierende UGP-Richtlinie 2005/29/EG in weiten Teilen aus Brüssel vorbestimmt. Das Werk beschäftigt sich erstmals umfassend mit der grundrechtskonformen Auslegung dieser Richtlinie.
Zunächst analysiert der Autor dabei die wesentlichen Wertungen der Richtlinie selbst. Da für die grundrechtskonforme Auslegung im Anwendungsbereich der Richtlinie allein europäische Grundrechte heranzuziehen sind, werden in einem nächsten Schritt die mehrschichtige europäische Grundrechtssituation nach Lissabon sowie die einschlägige Rechtsprechung des EuGH und des EGMR differenziert dargestellt. In einer Synthese dieser Erkenntnisse identifiziert der Autor die grundrechtsrelevanten Fallgruppen der UGP-Richtlinie und bewertet diese umfassend aus grundrechtlicher Perspektive.
Damit liefert die Monographie sowohl einen Beitrag zur Auslegung eines zentralen Sekundärrechtsaktes als auch zur neuen Grundrechtsarchitektur der EU nach dem Vertrag von Lissabon.