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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Anna Mrozek

Grenzschutz als supranationale Aufgabe


Der Schutz der europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der Bundespolizei
2013. 332 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0326-2 (3848703262)
Neue ISBN: 978-3-8487-0326-5 (9783848703265)

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In der Europäischen Union wandelt sich der Grenzschutz zu einer supranationalen Aufgabe. Das wirft Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation von Gewaltausübung in einem rechtlichen Mehrebenensystem gegenüber dem von den grenzschützenden Maßnahmen an den europäischen Außengrenzen betroffenen Einzelnen auf.
An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf.
Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen.