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Dominic Heinz
Politikverflechtung in Föderalismusreformen
Deutschland, Österreich und die Schweiz in vergleichender Perspektive
2013. 133 S. 227 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0339-4 (3848703394)
Neue ISBN: 978-3-8487-0339-5 (9783848703395)
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Unter Anleitung der Theorie der Politikverflechtung untersucht diese Arbeit Föderalismusreformen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Die Unterscheidung in Verhandlungs- und Ratifikationsprozesse verdeutlicht Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Das Buch liefert dadurch Einblicke in kurzfristige Prozesse, anstatt langfristige Entwicklungen zu untersuchen.
Für Deutschland, Österreich und die Schweiz untersucht diese Arbeit Verhandlungen und Ratifikationen der Versuche zu Föderalismusreformen. Mit variierender Kopplung von beiden Prozessen zeigt sich ein variierender Erfolg. Entlang der Theorie der Politikverflechtung ermittelt das Buch den Mechanismus der Veto-Antizipation im Verhandlungsprozess. Es zeigen sich Ähnlichkeiten der Verhandlungsprozesse zu Föderalismusreformen. Doch gleichzeitig unterscheiden sich die Reformen im Erfolg. Das Buch schlägt vor, dass dies an einzelnen Akteuren im Ratifikationsprozess liegt, die die Reform "drehen". Im Ergebnis zeigt sich, dass trotz oder wegen Politikverflechtung öfter als gedacht Föderalismusreformen durchgeführt werden.