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Die Möglichkeit des Insolvenzverwalters, gegenüber dem Schuldner eine sogenannte "Negativerklärung" gemäß Par. 35 Abs. 2 InsO abzugeben, hat neben der erhofften Verfahrensvereinfachung auch neue Probleme mit sich gebracht. Die Arbeit zeigt auf, wie die Vorschrift in das bestehende System des Insolvenzverfahrens einzuordnen ist und warum sie am Ende wenig hilfreich ist.

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Seit der Einführung des
35 Abs. 2 InsO im Jahr 2007 ist es dem Insolvenzverwalter möglich, gegenüber einem selbständig tätigen Schuldner eine sogenannte "Negativerklärung" abzugeben mit der Folge, dass "Vermögen aus dessen selbstständiger Tätigkeit nicht mehr zur Insolvenzmasse gehört und auch Ansprüche aus dieser Tätigkeit nicht im Insolvenzverfahren geltend gemacht werden können". Neben der vom Gesetzgeber erhofften Verfahrenserleichterung hat die Vorschrift jedoch auch neue Probleme mit sich gebracht.
Die Arbeit stellt in einem ersten Teil zunächst den Umfang des Insolvenzbeschlags dar, um dann - mit einem überraschenden Ergebnis - zu klären, inwiefern überhaupt ein Bedürfnis nach einer gesetzlichen Regelung bestanden hat. In einem zweiten Teil werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Negativerklärung, insbesondere deren Reichweite, näher beleuchtet und aufgezeigt, dass
35 Abs. 2 InsO nur schwer in das bestehende System der Insolvenzordnung einzuordnen ist.

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Robert Kühne, Jg. 1980, Diplom-Medienwirt (FH), Medienmanagementstudium an der Hochschule Mittweida, Abschluß als Diplom-Medienwirt (FH) 2007. Nach mehreren Jahren in der Radiobranche arbeitet Kühne jetzt als selbstständiger Filmproduzent in Leipzig.

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