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Susanne Moritz
Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen
2013. 253 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0722-5 (3848707225)
Neue ISBN: 978-3-8487-0722-5 (9783848707225)
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Die Autorin befasst sich mit den Missständen in stationären Einrichtungen der Altenpflege. Sie analysiert deren Ursachen, legt dar, dass der Staat wegen seiner grundrechtlichen Schutzpflicht gegenüber den Pflegebedürftigen gehalten ist, die Missstände zu beseitigen und zeigt abschließend, wie diese Pflicht vor dem Bundesverfassungsgericht einzuklagen wäre.
Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege - und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung - in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.