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Katharina Behrend
Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht
Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede
2013. 320 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8487-0836-1 (3848708361)
Neue ISBN: 978-3-8487-0836-9 (9783848708369)
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In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten behandelt. Ausgehend vom Zweck der materiellen Schutzausschlussgründe werden zahlreiche Besonderheiten insbesondere im nachträglichen Nichtigkeitsverfahren sowie im Verletzungsprozess aufgezeigt.
In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten aufgezeigt. Die verschiedenen Nichtigkeitsverfahren europäischer und deutscher Schutzrechte weisen Parallelen, aber auch erhebliche Unterschiede auf. Die Analyse und Systematisierung dieser Gemeinsamkeiten und teilweise historisch gewachsener verfahrensrechtlicher und institutioneller Unterschiede stellt eine maßgebliche Leistung der vorliegenden Arbeit dar.
Ausgehend von den Schutzgegenständen und Voraussetzungen der unterschiedlichen Rechte des Geistigen Eigentums setzt die Autorin Schwerpunkte beim Eintragungsverfahren, nachträglichen Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren. Einbezogen sind auch sonst eher vernachlässigte Schutzrechte wie z.B. Sortenschutzrechte, europäische geographische Angaben und Halbleiterschutzrechte.