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Die Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts sollte im Auftrag des Deutschen Bundestages ein nachvollziehbares Verfahren und eine transparente Gesamtlösung für die Anpassung von Abgeordnetenentschädigung und Altersvorsorge erarbeiten. Wie sollen Diäten künftig ausgestaltet sein, wie angepasst werden? Wie sollen Parlamentarier im Alter versorgt werden? Welches Abgeordnetenbild liegt den konkreten Empfehlungen zugrunde? Dies kann hier im Bericht der Kommission nachgelesen werden. Zur historischen Einordnung dient eine kleine Geschichte der Abgeordnetenentschädigung seit der Antike; einen aktuellen Vergleich ermöglicht eine Analyse der Praxis anderer Länder; und wie der Bundestag externen Sachverstand bei so genannten Entscheidungen in eigener Sache genutzt hat, erhellt eine Dokumentation früherer Kommissionen zu Fragen des Abgeordnetenrechts.

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Dr. jur. Edzard Schmidt-Jortzig ist Professor in Kiel.

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