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Prägnant und mit vielen Beispielen: Wie direkte Demokratie funktionieren kann, wenn man ihre Fallstricke vermeidet, erklärt Paul Tiefenbach.

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Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung Volksentscheide positiv einschätzt. Doch was versprechen sich die Bürger von Volksentscheiden? Oft herrscht die Meinung, die Politiker und Parteien seien nicht nur unfähig, sondern auch korrupt. Könne das Volk selbst entscheiden, würde alles besser. Kurz: man beobachtet eine Dämonisierung der politischen Klasse bei gleichzeitiger Glorifizierung des Volkes.
Zweifellos stehen hinter diesen Auffassungen reale Erfahrungen, trotzdem stellen sie eine grobe Vereinfachung sowohl der Realität als auch der Möglichkeiten der direkten Demokratie dar. Volksentscheide machen Parteien und Parteipolitiker nicht überflüssig. Die Vorstellung, bei Volksentscheiden käme der Wille des Volkes gewissermaßen ungebrochen zum Durchbruch, unterstellt, dass es einen solchen einheitlichen Volkswillen tatsächlich gäbe. Doch in Wirklichkeit gehen die Interessenkonflikte mitten durch die Bevölkerung.
Die Lösung aller Probleme leisten Volksentscheide also nicht. Aber sie ermöglichen, den Volkswillen differenzierter auszudrücken als Wahlen. Das mindert Politik- und Parteienverdrossenheit. Darüber hinaus ist der Volksentscheid ein Mittel, die politische Tagesordnung mit neuen Vorschlägen und Ideen zu bereichern.

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Direkte Demokratie funktioniert das Schweizer Beispiel
The power of money. Direkte Demokratie in den USA
Geld ausgeben, Steuern senken, Kredite auf nehmen per Volksentscheid?
Volkes Stimme: Ausländer, Juden und Schwule raus?
"Als erstes würde dann die Todesstrafe wieder eingeführt..."
Notlandung oder nicht? Passagiere stimmen ab...
Volksentscheid Prämie für Demagogen?
Internet - die virtuelle Volksversammlung
Bürgerhaushalte und andere Beteiligungs verfahren
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Direkte Demokratie in Deutschland: so geht es!

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Paul Tiefenbach, Diplom-Psychologe und Politikwissenschaftler, seit vielen Jahren aktiv für Mehr Demokratie, war 2006 verantwortlicher Leiter des erfolgreichen Volksbegehrens für ein neues Wahlrecht in Bremen. Roman Huber, Geschäftsführender Vorstand von Mehr Demokratie e.V.

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