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Bei hybriden Gesellschaften handelt es sich um Rechtsgebilde, die von den am Besteuerungsvorgang beteiligten Staaten aus steuerlicher Sicht unterschiedlich - das heißt in einem Staat als Kapital- im anderen Staat als Personengesellschaft - eingeordnet werden. Diese unterschiedliche Qualifikation kann sowohl Fälle der Doppelbesteuerung ebenso wie solche der Doppel-Nichtbesteuerung verursachen. Beide Zustände sind in einem Markt ohne Binnengrenzen abzulehnen. Die vorliegende Arbeit untersucht deshalb umfassend, ob bestehende Rechtsgrundlagen (Primärrecht, Abkommensrecht, Sekundärrecht) bei derartigen Qualifikationskonflikten im Zusammenhang mit hybriden Gesellschaften innerhalb der EU solide Einmalbesteuerung gewährleisten können. Da dies verneint werden muss, werden in weiterer Folge diesbezügliche Lösungsmöglichkeiten erarbeitet. Linzer Schriften zum Europäischen Steuerrecht.

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Vorwort V

Abkürzungsverzeichnis XIII

I. Einleitung, Problemstellung und Gang der Untersuchung 1

II. Grundlagen 5

A. Der Status im innerstaatlichen Steuerrecht 6

1. Kapitalgesellschaften 6

2. Personengesellschaften 10

B. Steuerliche Qualifikation ausländischer Rechtsgebilde 15

1. Notwendigkeit und Folgen der Klassifizierung ausländischer Rechtsgebilde 16

2. Existierende steuerliche Einordnungsmethoden 18

a. Similarity approach 19

b. Bemerkungen zum similarity approach 20

aa. Typenvergleich 22

(1) Einordung doppelt ansässiger Gesellschaften 24

(2) Durchführung des Typenvergleichs 28

ab. Zusammenfassung 33

c. Elective approach 37

d. Bemerkungen zum elective approach 39

e. Fixed approach 39

f. Bemerkungen zum fixed approach 40

3. Zusammenfassung 40

C. Entstehen von Qualifikationskonflikten 41

1. Resultierende Doppelbelastung an der Schnittstelle zwischen juristischer und wirtschaftlicher Doppelbesteuerung 44

2. Zusammenfassung und weiterer Gang der Untersuchung 47

D. Exkurs: Die Grenzen steuerlicher Gestaltung im Unionsrecht 50

III. Steuernormendarstellung zur Lösbarkeit von Qualifikationskonflikten iZm hybriden Gesellschaften 61

A. Sind Qualifikationskonflikte iZm hybriden Gesellschaften de lege lata im Primärrecht lösbar? 61

1. Entwicklung der EU und primärrechtliche Grundlagen 61

2. Stellt die durch selbständige Einordnungsmethoden von ausländischen Gesellschaften verursachte Doppelbesteuerung einen Verstoß gegen die Grundfreiheiten dar? 66

a. Verletzung der Niederlassungs- oder der Kapitalverkehrsfreiheit? 67

aa. Der Anwendungsbereich der Grundfreiheiten 67

ab. Die Abgrenzung zwischen den Grundfreiheiten 70

b. Diskriminierende Wirkung von selbständigen Einordnungsmethoden (similarity approaches) für ausländische Gesellschaften 74

aa. Überblick: Der Schutzbereich der Grundfreiheiten in ihrer gleichheitsrechtlichen Ausprägung 74

ab. Ist die Verwendung eines similarity approach diskriminierend? 78

c. Beschränkende Wirkung von selbständigen Einordnungsmethoden (similarity approaches) für ausländische Gesellschaften 80

aa. Überblick: Der Schutzbereich der Grundfreiheiten in ihrer freiheitsrechtlichen Ausprägung 80

ab. Sind Qualifikationskonflikte iZm hybriden Gesellschaften durch das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung lösbar? 82

(1) Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in der außersteuerlichen Rechtsprechung des EuGH 83

(2) Das freiheitsrechtliche Beschränkungsverbot in der EuGH Rechtsprechung zum direkten Steuerrecht 95

(3) Grundfreiheitsirrelevante Beeinträchtigungen grenzüberschreitender Situationen in der EuGH-Rechtsprechung zum direkten Steuerrecht 99

(4) Schlussfolgerung: Keine beschränkende Wirkung durch die Anwendung von similarity approaches 109

3. Fazit 111

B. Sind Qualifikationskonflikte iZm hybriden Gesellschaften de lege lata abkommensrechtlich zufriedenstellend lösbar? 113

1. Abkommensrechtliche Grundlagen 114

a. Wesenszüge und Funktionsweise von Doppelbesteuerungsabkommen 114

aa. Zweck und Rechtsnatur von Doppelbesteuerungsabkommen 114

ab. Das OECD-Musterabkommen 117

ac. Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen 119

b. Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen 124

aa. Die völkerrechtlichen Auslegungsgrundsätze (Art 31 ff WÜRV) 125

ab. Die bedingte lex-fori-Klausel des Art 3 Abs 2 OECD-MA 127

ac. Die normative Wirkung des OECD-Musterkommentars 132

c. Qualifikationskonflikte im Abkommensrecht 135

aa. Der Begriff der "Qualifikation" 135

ab. Definition von "Qualifikationskonflikt" 136

ac. Der Qualifikationskonflikt als Sonderform des Auslegungskonfliktes 139

ad. Der Zurechnungskonflikt als Sonderfall des Qualifikationskonfliktes 140

d. Einkünftezurechnung und Abkommensberechtigung 142

aa. Übereinstimmend als transparent qualifizierte Gesellschaften nicht abkommensberechtigt 143

ab. Übereinstimmend

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