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Praxisdarstellung der neuen Rechtsmaterie Zahlungsverzug

Die Umsetzung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie machte 2013 eine umfassende Novellierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Zahlungsverzug notwendig. Die gesetzlichen Möglichkeiten, gegen verspätete Zahlungen im Geschäftsverkehr vorzugehen, wurden durch das Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) deutlich verschärft und um dem österreichischen Recht bis dahin unbekannte Instrumente erweitert.

Ein besonderes Anliegen der Richtlinie war die Hebung der Zahlungsmoral der öffentlichen Hand. Im Gleichklang mit den Bestimmungen im Unternehmensrecht - und teilweise über diese hinausgehend - wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Zahlungen durch öffentliche Auftraggeber durch neue Bestimmungen im Bundesvergabegesetz verschärft. Dieses Buch beleuchtet die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Leistung von Geldschulden und stellt anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen die gesetzlich vorgesehenen Sanktionen für verspätete Zahlungen vor. Es richtet sich vorrangig an Praktiker, denen es das zur Verfügung stehende Instrumentarium - veranschaulicht durch Praxisbeispiele - im Überblick vorstellt.

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Mag. Johanna Hayden, Mitarbeiterin des für Vergaberecht zuständigen Referats im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst, als Legistin maßgeblich an der Umsetzung der Zahlungsverzugsrichtlinie im Bundesvergabegesetz beteiligt.

Dr. Michael Fruhmann, Leiter des für die Legistik des BVergG zuständigen Referates V/8/a des Bundeskanzleramtes Verfassungsdienst; maßgeblich an der Umsetzung der EG-Vergaberichtlinien im Bundesbereich beteiligt; Delegierter zum Beratenden Ausschuss für das öffentliche Vergabewesen.

Mag. Paul Meinl, Richter am Handelsgericht Wien, zuvor als Legist im Bundesministerium für Justiz u.a. mit der Umsetzung der Zahlungsverzugsrichtlinie im Zahlungsverzugsgesetz (ZVG) befasst; von 1999 bis zum Eintritt in die Justiz 2007 geschäftsführender Gesellschafter eines IT-Unternehmens; Vortragender und Autor von Fachpublikationen.

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