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Benjamin Fekonja
BaFin-Verlautbarungen
Möglichkeiten und Grenzen der rechtlichen Bindungswirkung
2014. 306 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2014
ISBN: 3-8487-0833-7 (3848708337)
Neue ISBN: 978-3-8487-0833-8 (9783848708338)
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Die Arbeit befasst sich mit der Bindungswirkung von BaFin-Verlautbarungen. Der Verfasser kritisiert die gegenwärtige Behandlung von Emittentenleitfaden, Rundschreiben & Co. als rein innenrechtliche Vorschriften. Stattdessen soll eine präsumtive rechtliche Verbindlichkeit von intra legem-Bestimmungen für Gerichte und BaFin den Marktteilnehmern die bislang fehlende Rechtssicherheit im Umgang mit den Verlautbarungen gewährleisten.
Durch mehrere höchstgerichtliche Urteile ist die rechtstheoretisch unbefriedigende Behandlung von BaFin-Verlautbarungen erneut in den Fokus gerückt. Von den Gerichten und der sogenannten herrschenden Meinung als "Nicht-Recht" angesehen, stellen Emittentenleitfaden, Rundschreiben und Co. für Marktteilnehmer, und immer mehr auch für die Gerichte selbst, die wichtigste Auslegungshilfe für kapitalmarktrechtliche Gesetze dar. Zudem kann non-compliance aufsichtsrechtliche und zivilrechtliche Sanktionen für Unternehmen und die handelnden Unternehmensverantwortlichen zur Folge haben.
Die Überwindung dieser Diskrepanz zwischen Rechtstheorie und Rechtswirklichkeit ist Ziel der hier vorliegenden Untersuchung. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung der US-amerikanischen Rechtslage werden dabei Möglichkeiten und Grenzen einer rechtlichen Bindungswirkung von BaFin-Verlautbarungen in der nationalen Rechtsdogmatik aufgezeigt und praktische Auswirkungen der hier entwickelten Auffassung für die Rechtspraxis beleuchtet.