Neuerscheinungen 2014Stand: 2020-02-01 |
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Michael Gindler
Die local remedies rule im Investitionsschutzrecht
2014. 401 S. 227 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2014
ISBN: 3-8487-1106-0 (3848711060)
Neue ISBN: 978-3-8487-1106-2 (9783848711062)
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Die Untersuchung geht der Frage nach, inwieweit der aus dem diplomatischen Schutz bekannten local remedies rule auch in völkervertraglichen Investitionsschiedsverfahren zwischen Investoren und Gaststaaten eine Bedeutung zukommt. Die grundlegende dogmatische Analyse wird ergänzt durch eine Darstellung der Vertragspraxis und schiedsgerichtlichen Rechtsprechung.
Die Untersuchung geht der Frage nach, inwieweit die aus dem Recht des diplomatischen Schutzes stammende local remedies rule auch auf völkervertragliche Investitionsschiedsverfahren zwischen ausländische Investoren und Gaststaaten Anwendung findet. Eingegangen wird dabei auf die grundlegenden rechtsdogmatischen Unterschiede zwischen Investor-Staat-Schiedsverfahren und dem Institut des diplomatischen Schutzes.
Darüber hinaus wird die Vertragspraxis ebenso beleuchtet wie die Kritik am bestehenden System der Investor-Staat-Schiedsverfahren, die sich vielfach mit der Forderung verbindet, Investoren sollten verpflichtet werden, vor Erhebung einer Schiedsklage die verfügbaren nationalen Rechtsbehelfe im Gaststaat auszuschöpfen. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten und ihre Auswirkungen werden rechtspolitisch diskutiert. Abschließend wird erörtert, ob die Nutzung nationaler Rechtsbehelfe eine Voraussetzung für die Verletzung eines völkervertraglichen Schutzstandards sein kann.