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Neuerscheinungen 2014

Stand: 2020-02-01
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Johanna Fournier

Der Einsatz der Streitkräfte gegen Piraterie auf See


2014. 273 S. 227 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2014
ISBN: 3-8487-1156-7 (3848711567)
Neue ISBN: 978-3-8487-1156-7 (9783848711567)

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Das Werk befasst sich mit den rechtlichen Aspekten beim militärischen Vorgehen gegen Piraten. Hierfür entwickelt die Autorin einen Änderungsvorschlag für das Grundgesetz, um unilaterale Auslandseinsätze zu legitimieren. Zudem analysiert sie multilaterale Einsätze und ihre Rechtsgrundlagen und diskutiert offene Rechtsfragen bei der Festnahme von Piraten.
Seit 2008 bekämpfen deutsche Streitkräfte Piraten vor der Küste Somalias, wobei sich verschiedene verfassungs- und völkerrechtliche Fragen stellen. Während das Völkerrecht ein militärisches Vorgehen zur Abwehr von Piratenangriffen gestattet, setzt vor allem das Grundgesetz hier Grenzen.
In diesem Werk wird unterschieden zwischen unilateralen und multilateralen Einsätzen zur Pirateriebekämpfung. Die Untersuchung ergibt, dass erstere gegen das Grundgesetz verstoßen. Anknüpfend an das Trennungsgebot zwischen Polizei und Bundeswehr erarbeitet die Autorin einen Änderungsvorschlag für die zentrale Norm. Multilaterale Einsätze hingegen sind innerhalb von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit verfassungsrechtlich legitimiert. Die Autorin erörtert weshalb auch die Europäische Union und mit ihr die Operation Atalanta ein solches System darstellt. Abschließend befasst sich das Werk auch mit den Rechtsfragen, die sich bei der Festnahme von Piraten durch deutsche Streitkräfte stellen.