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Wasserpreise auf dem Prüfstand des Zivilrechts
Eine Untersuchung der privatrechtlichen Grundlagen der Wasserpreiskontrolle unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen, kartellrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
2014. 429 S. 228 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2014
ISBN: 3-8487-1461-2 (3848714612)
Neue ISBN: 978-3-8487-1461-2 (9783848714612)
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Der Autor untersucht ausführlich welche Vorgaben sich für die Gestaltung der Wasserpreise aus dem Zivilrecht, insbesondere aus der nach
315 BGB regelmäßig durchzuführenden Billigkeitskontrolle, ergeben. Dabei erfolgt eine detaillierte Untersuchung der Wechselwirkungen mit öffentlichem Recht, Kartellrecht und Europarecht.
Die kommunale Wasserversorgung in Deutschland ist, aufgrund der Vielzahl der möglichen rechtlichen Organisationsformen, durch eine Pluralität der Entgeltkontrollmaßstäbe geprägt. Der Autor untersucht, welche Maßstäbe das Zivilrecht für die Gestaltung der Wasserpreise aufstellt. Der Fokus liegt hierbei auf der Billigkeitskontrolle des
315 BGB. Es wird eine detaillierte Analyse der Wechselwirkungen mit den parallelen Entgeltkontrollregimen - insbesondere dem kommunalen Abgabenrecht und dem Sonderkartellrecht der
31ff. GWB - vorgenommen. Aus der Perspektive des Zivilrechts wird, unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Kostenrechnungslehren, ein eigenständiges Preiskontrollkonzept entwickelt.