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Mittels Änderungskündigung versuchen ArbeitgeberInnen häufig, in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Verschlechterung der Arbeitsverträge zu erzwingen und Personalkosten zu reduzieren. Hierbei wird unter Androhung der sonstigen Kündigung eine inhaltliche Änderung des Arbeitsvertrages vorgeschlagen. In Deutschland ist die Änderungskündigung ausdrücklich im Kündigungsschutzgesetz verankert und es besteht ein spezielles Rechtsinstrument, die Änderungsschutzklage. In Österreich erfolgt die Konstruktion einer Änderungskündigung über die allgemeinen Regeln des ABGB und der allgemeine Kündigungsschutz gelangt zur Anwendung. Die österreichische Rechtslage weist im Vergleich mit Deutschland vor allem hinsichtlich des Rechtsschutzes Defizite auf.
Die vorliegende Arbeit liefert zum einen eine detaillierte Aufarbeitung der Rechtslage zur Änderungskündigung sowohl in Deutschland als auch in Österreich. Zum anderen wird untersucht, welche Vor- und Nachteile die deutsche Handhabung der Änderungskündigung mit sich bringt, und welche Lehren daraus für das österreichische Recht gezogen werden könnten.

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Mag. Friedrich Steiner, Universität Salzburg, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachbereich Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht sowie im Schwerpunkt Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt

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